Für den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat sich während der heutigen Fragestunde zur Strukturförderung der Eindruck bestätigt, dass es sich beim so genannten Südniedersachsenplan der Landesregierung um eine politische Fata Morgana handelt.
„Kleingärten sind unsere grünen Lungen“, so der Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer am Tag der Aktion „Offene Pforte“ im Kleingartenverein Tiefenriede. „In dieser Siedlung spiegelt jeder Garten die individuelle Note des Garteninhabers wider“, sagte Toepffer fasziniert, auch von seiner Entdeckung von exotisch wirkenden blühenden Zwiebelblumen in einem Beet. „Es gibt nicht nur gepflegte, sondern auch malerische, geordnet verwilderte und grün anarchistische Schrebergärten.“
Ein „massives Kommunikationsproblem“ zwischen der Stadt Hannover und der Landesregierung ist nach Auffassung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, Ursache für die Gefährdung des Ganztagsangebots an hannoverschen Grundschulen.
Dirk Toepffer diskutierte an der Alice-Salomon-Schule über das Motto „Nachhaltiges Wirtschaften – Wie geht das?“
Die Schülerinnen und Schüler der Alice-Salomon-Schule in Kleefeld luden Politiker aller Couleur und Vertreterinnen für Verbraucher-, und Umweltinteressen zu einer Podiumsdiskussion über die Frage ein, welche Hürden zu nehmen sind, damit nachhaltiges Wirtschaften funktionieren kann.
ONE ist eine Lobby- und Kampagnenorganisation, die gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten – insbesondere in Afrika kämpft.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, wirft Ministerpräsident Weil eine unseriöse Regionalförderung vor.
Zu den heute von der Landesregierung beschlossenen Schwerpunkten der künftigen EU-Förderprogramme bemerkte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer: „Während des Wahlkampfs und noch in der Regierungserklärung gaben sich SPD und Grüne wild entschlossen, einen Südniedersachsenplan aus der Taufe zu heben. Heute, wo tatsächlich konkrete Beschlüsse in diese Richtung hätten gefasst werden können, sucht man ein derartiges Programm vergebens: Der Südniedersachsenplan der Landesregierung hat sich endgültig als politische Fata Morgana entpuppt.“
Zur heutigen Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses durch Wirtschaftsminister Lies bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer: „Inhaltlich hat Lies‘ Auftritt keine neuen Erkenntnisse gebracht. Statt einen Ausblick über die Arbeitsschwerpunkte seines Ressorts in den kommenden Monaten zu präsentieren, hat er sich darauf beschränkt, das SPD-Wahlprogramm herunterzubeten.“
Als „in vielen Punkten absolut planlos“ hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die Unterrichtung von Staatssekretärin Birgit Honé zur Regionalförderung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung bezeichnet.
Die CDU-Landtagsfraktion wird ihre kürzlich verabschiedete „Borkumer Erklärung“ in Form eines Entschließungsantrags in den Landtag einbringen.