Hüttendorf ist Grünen-Happening auf Staatskosten

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag Dirk Toepffer hat seine Kritik am „Projekt Hüttendorf“ auf dem Ballhofplatz in der Hannoverschen Altstadt erneuert. Diese richtet sich vor allem gegen die eindeutig parteipolitischen Programmpunkte des vom Niedersächsischen Staatstheater veranstalteten Happenings. „Der Steuerzahler zahlt unter anderem für pseudointellektuelle Gespräche zur Energiepolitik mit dem ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Das halte ich schlicht für ungesetzlich“, so der CDU-Politiker.

Republik freies Wendland

Dem Landtagsabgeordneten Dirk Toepffer fehlt in dem Hüttendorf Atom-Projekt der Theatergedanke. Er sieht eher eine ausschließlich politische Positionierung ohne einen echten schauspielerischen Beitrag für den Nachwuchs.

„Kultur darf politisch sein; aber Politik darf Kultur nicht dominieren und majorisieren. Theater sollte also politische Themen aufgreifen können und dabei auch zum Nachdenken anregen. Aber der Aufruf, dass künftig mehr Menschen gegen Atomkraftwerke demonstrieren sollen, gleicht einem Aufruf einer Anti-Atom-Organisation,  und das auf Kosten des Landes“, sagt Toepffer über das Atom-Projekt Hüttendorf des Schauspiels Hannover.

Sarrazins Thesen

Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ habe ich mangels Zeit noch nicht gelesen. Die bekannt gewordenen Thesen zum Erbgut von Juden und Basken sind aber mehr als bedenklich. Unsinn ist auch, dass Deutschland durch Türken und Muslime dümmer werde.

Von Armut betroffen

Wenn über Armut aus anderen Ländern berichtet wird, glauben wir oft, dass in unserer Welt alles in Ordnung ist, dass andere Länder von Armut bedroht oder betroffen sind, aber nicht wir. Das Gegenteil belegt der Bericht des Landesbetriebs für Statistik. Zwar ist die Armutsgefährdungsquote in Niedersachsen rückläufig. Sie nimmt sogar seit 2005 stetig ab. Das ist erfreulich. Doch die Zahl der Armutsbedrohten in Hannover ist auf 22,2 Prozent gestiegen. Das ist eine traurige Bilanz.

Tierschutz und Ernährungsstil

Tierschutz ist ein wichtiges Thema und viele Tierschutzorganisa-tionen setzen sich für die Verbesserung zum Schutz der Tiere ein. Die Aktivitäten von Tierschützern haben dazu geführt, dass die Gesellschaft einen ethischen Tierschutzgedanken entwickelte. Deutschland nimmt beim Tierschutz im Vergleich zu anderen Ländern eine Vorreiterrolle ein. Ab Januar 2012 soll für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen ein Prüf- und Zulassungverfahren eingeführt werden. Das ist eine weitere Verbesserung des Tierschutzgesetzes.

Das neue Schuljahr

Eltern wollen das Beste für ihre Kinder. Dies drückt sich auch im Schulwahlverhalten der Eltern aus, die großen Wert auf einen qualifizierten Schulabschluss des Nachwuchses legen und ihn nicht für die Hauptschule, sondern lieber für die Realschule anmelden. Das ist verständlich, wenn man bedenkt, dass die Anforderungen an einen Auszubildenden auf dem Arbeitsmarkt gestiegen sind.

Mindestlohn für Pflegekräfte

Wir werden alle einmal alt und vielleicht auf Pflege angewiesen sein. Umso wichtiger ist es Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Zukunft der Pflege sichert, gerade weil pflegendes Fachpersonal einer hohen körperlichen und psychischen Belastung ausgesetzt ist. Zu diesen Rahmenbedingungen gehört die Umsetzung des Mindestlohnes für Pflegehilfskräfte. Künftig wird es Stundenlöhne von 4,50 bis 6 Euro nicht mehr geben. Ab dem 01. August 2010 erhalten Pflegehilfskräfte einen Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde im Westen und 7,50 Euro die Stunde im Osten. Diese Regelung ist bis Ende 2014 befristet. Dann wird geprüft, wie erfolgreich sie war. Unter die Regelung des Mindestlohnes fallen auch Leiharbeitskräfte.

Wulff for President!

Wer sich ein wenig mit Christian Wulffs Lebenslauf beschäftigt, wird schnell feststellen, dass er weiß, dass das Leben wellenförmig verlaufen kann. Er kennt den Misserfolg und den Erfolg. So hat Wulff die Landtagswahlen in Niedersachsen zweimal verloren. Sein dritter Anlauf 2003 führte zum Erfolg. Ausdauer und Durchsetzungskraft sind wichtige Eigenschaften, die das Amt eines Bundespräsidenten ausmachen.

Gut gemacht, Emmely!

Nach zwei Jahren sitzt Emmely heute wieder an der Kasse bei Kaiser’s. Emmely wurde nach 31 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos entlassen. Behauptet wurde, dass sie die beiden gefundenen Pfandbons in Höhe von 1,30 Euro eingelöst bzw. unterschlagen habe. Die Kassiererin klagte. Das Bundesarbeitsgericht als dritte Instanz hebte die Kündigung wegen Unverhältnismäßigkeit auf. Eine einmalige Bagatelle könne nicht das in 31 Jahren erarbeitete Vertrauen zerstören.

CDU der Region Hannover besucht den Landtag


Am 02. Juni 2010 begrüßte Dirk Toepffer eine Besuchergruppe des Kommunalen Seniorendienstes im Landtag. Geführt wurde die Seniorengruppe von der Regionsabgeordneten Michaela Michalowitz. Toepffer erzählte den Seniorinnen und Senioren über seine parlamentarische Arbeit. Einige nutzten die Gelegenheit, um Fragen zum Landtagsumbau zu stellen.