Ursula von der Leyen kritisiert Führungsschwäche in der Bundeswehr

Ein Soldat der deutschen Bundeswehr ließ sich als Asylbewerber registrieren und steht unter dem verdacht, konkrete Terroranschläge geplant zu haben. Der Vorwurf an die Bundeswehr: Offenbar gab es bereits 2014 konkrete Hinweise auf die rechtsextreme Gesinnung des betroffenen Oberleutnants. Die entsprechend Verantwortlichen seien ihrer Aufgabe zur Aufklärung nicht gewissenhaft nachgekommen. Ursula von der Leyen kritisierte,…

Niedersachsen-Derby nach BVB-Anschlag zu riskant?

Der Zeitpunkt des Spiels Hannover 96 gegen Braunschweig am Karsamstag wird vielfach kritisiert. Zu Recht! Angesichts des ohnehin schon erforderlichen hohen Einsatzbedarfs an Sicherheitsbeamten, sollte man solch einen Termin nicht in eine Feiertagsperiode legen, damit auch die Beamten freie Zeit mit ihren Familien genießen können. Nun kommt allerdings auch noch der BVB-Anschlag hinzu, den es…

127. Sitzung am 07 April 2017: Der Landtag missbilligt das Verhalten des niedersächsischen Umweltministers – Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/7674

Dirk Toepffer (CDU): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eingangs Folgendes anmerken: In meinem folgenden Redebeitrag – ich rede über Verkehr und Grüne – darf Frau Menge nicht fehlen. Die Kollegin wird in einer kleinen kritischen Bemerkung Eingang finden. Da sie heute nicht da ist, wünsche ich der Kollegin Menge an dieser…