Niedersachsen hat am 11.09.2011 gewählt. Drei Wochen nach der Kommunalwahl, ist es an der Zeit für einen kurzen Rückblick.

Eines ist unstreitig: Das Ergebnis dieser Wahl ist für die CDU-Hannover nicht befriedigend. Weder der Vergleich mit anderen Großstädten, in denen es der CDU kaum besser geht, noch der Blick auf das Ergebnis der SPD, die in Hannover über den Landesdurchschnitt verloren hat, vermag über das eigene Abschneiden hinweg zu trösten.
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Eine Gruppe von Erwachsenen mit Behinderungen (BeEr) aus dem Mehrgenerationenhaus Döhren e. V. besuchte am 18. Oktober 2010 den Landtagsabgeordneten Dirk Toepffer im Niedersächsischen Landtag. Das Ziel war, das Haus kennenzulernen und Informationen über die parlamentarische Arbeit zu erhalten.

Toepffer führte die Gruppe zunächst in den Plenarsaal. Nachdem die Präsidiums- und die vordersten Abgeordnetenplätze in der lebhaften Besuchergruppe schnell verteilt waren, schilderte Toepffer wo der Ministerpräsident, die Ministerinnen und Minister, die Abgeordneten und die Presse sitzen.
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Am 24. September hat sich Dirk Toepffer mit Schülerinnen und Schülern einer 9. Klasse des Schillergymnasiums getroffen.
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Am 02. Juni 2010 begrüßte Dirk Toepffer eine Besuchergruppe des Kommunalen Seniorendienstes im Landtag. Geführt wurde die Seniorengruppe von der Regionsabgeordneten Michaela Michalowitz. Toepffer erzählte den Seniorinnen und Senioren über seine parlamentarische Arbeit. Einige nutzten die Gelegenheit, um Fragen zum Landtagsumbau zu stellen.
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In der heutigen Plenarsitzung stimmten die Landtagsabgeordneten nach mehrstündiger Beratung über die Neukonzeption des Plenarbereichs des Niedersächsischen Landtags ab. Die Fraktionsdisziplin wurde aufgehoben, sodass jeder Abgeordneter ausschließlich seinem Gewissen unterworfen war. Die Parlamentarier entschieden über folgende Fragen mit folgenden Ergebnissen:

1. Die Notwendigkeit des Umbaus wurde mit großer Mehrheit per Handabstimmung angenommen
2. Die Fortsetzung des Wettbewerbs, durch namentliche Abstimmung – 110 Abgeordnete stimmten für und 37 dagegen.
3. Die Neukonzeption durch Realisierung des ersten oder zweiten Preisträgers. Die namentliche Abstimmung führte zum folgenden Ergebnis:

• 91 Stimmen für den ersten Preisträger Yi
• 39 Stimmen für den zweiten Preisträger Gebhardt
• 12 stimmten mit Nein
• 10 Enthaltungen

Dirk Toepffer stimmte gegen die Fortsetzung des Realisierungswettbewerbs. Er enthielt sich mit seiner Stimme bei der Entscheidung über die Architektenentwürfe. Damit sprach er sich gegen einen Abriss und Neubau des Plenarsaals des Niedersächsischen Landtags aus.

Studienbeitrag entfacht Streit zwischen Toepffer und Leuschner

Die Landtagsabgeordneten Sigrid Leuschner und Dirk Toepffer begrüßten am 22. Februar 2010 die St. Ursula Schule Hannover im Plenarsaal des niedersächsischen Landtags. In dem einstündigen Gespräch mit den Abgeordneten erhielten die Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit, die für sie besonders interessanten Fragen zu erörtern. Bei vielen Fragestellungen waren sich die Parlamentarierin und der Parlamentarier einig, bis die Frage nach den Studienbeiträgen, im Anschluss an den Bologna-Prozess, gestellt wurde.
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