Vorausschicken möchte ich, dass ich es bemerkenswert finde, wie sich die Hannoveraner an der Debatte um den Landtagsumbau beteiligen und sich dafür einsetzen, das Oesterlen – Gebäude zu erhalten. Aus dieser Positionierung schließe ich, dass es zwischen der Stadt und dem Landtag eine emotionale Bindung gibt, die auf die kulturhistorische Bedeutung des Gebäudes zurückzuführen ist. Das ist herausragend und die Mitwirkung der Öffentlichkeit ist für mich ein Ausdruck lebendiger Demokratie.

Der Landtagsumbau beinhaltet die Sanierung eines baufälligen Gebäudes, und keinesfalls die Selbstverwirklichung der Landespolitiker. Der Umbau ist ein Beschluss der fast aller im Landtag vertretenen Parteien. Der Landtagspräsident führte lediglich diesen Beschluss aus, der in der durch alle Fraktionen vertretenen Baukommission mit großer Mehrheit ausgesprochen wurde. Nur die Grünen stimmten gegen diesen Beschluss.

Im Vordergrund des Vorhabens steht, dass die Arbeitsbedingungen nicht optimal sind, weder für Besucher und Landtagsmitarbeiter noch für Journalisten und Abgeordnete. So regnet es in das Gebäude rein, immer wieder bildet sich starker Kloaken Geruch, die Lüftung funktioniert nicht einwandfrei, der Brandschutz ist nicht gewährleistet, eine Wärmedämmung fehlt, die Hauselektrik und Rohre sind marode, permanent verbrauchte Luft in allen fensterlosen Räumen, die Klausuratmosphäre dadurch bedrückend, von fehlender sachlicher Arbeitsatmosphäre in dunklen Besprechungsräumen ganz zu schweigen. Es gibt noch viel mehr Mängel, da der Landtag seit sehr langer Zeit nicht instand gehalten wurde.
Eins sollten wir als Stadtgesellschaft bei der Klärung der Grundsatzfrage um den Landtagsumbau im Fokus haben: Hannover ist Landeshauptstadt und ein Parlament das Wesensmerkmal der Demokratie.

Ihr

Dirk Toepffer