Infobrief Februar 2017

Die typischen Februar-Termine, wie beispielsweise Karneval und Valentinstag, sind in meinem Kalender jedes Jahr wieder im Rahmen toller Veranstaltungen vertreten. Sehr gefreut hat mich auch die Einladung zur Gründung des Landesverbandes der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) in Niedersachsen.

122. Sitzung am 01. März 2017: Zum Antrag der SPD-Fraktion, Drs. 17/7470: Auftragsverwaltung des Bundes für Bundesstraßen sicherstellen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen, Landesinteressen wahren!

Dirk Toepffer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Will, man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich, warum die SPD-Fraktion gerade dieses Thema zur Aktuellen Stunde angemeldet hat. (Christian Grascha [FDP]: Das haben wir uns auch gefragt!) Das Thema ist in der Tat wichtig. Nun mag man sich fragen, warum etwas…

Infobrief Januar 2017

Der Januar war durchzogen von vielen Neujahrsempfängen und zwei wichtigen Veranstaltungen der CDU Niedersachsen – der Klausurtagung des Landesvorstandes in Walsrode und der Kandidatenaufstellung für die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen.

120. Sitzung am 02. Februar 2017: Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen sinnvoll steuern – das Instrument der Landesplanung anwenden! – Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 17/5831

Dirk Toepffer (CDU): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst einige Worte zur Geschichte dieses Antrags sagen. Dieser Antrag ist in einer Zeit geboren, in der man in den Zeitungen vieles über Flüchtlingszahlen gelesen hat. Ich zitiere den Tagesspiegel vom 20. Januar 2016: „Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet für…