Keine Angst vor Stephan Weil

Toepffer empfiehlt seiner Partei Gelassenheit im Umgang mit OB Weil

Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer rät seiner Partei im Streit über mögliche Wahlkampfeinsätze von OB Stephan Weil zur Gelassenheit. Toepffer: „Sollte sich Weil massiv zugunsten seiner Partei in den hannoverschen Kommunalwahlkampf einbringen, wird die CDU eben auch Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister führen. Diese Auseinandersetzung brauchen wir nicht zu scheuen. Weil ist kein übermächtiger Angstgegner.“ Schließlich, so Toepffer weiter, sei die Leistungsbilanz des Oberbürgermeisters eher mager.

Gesundheit: Vinzenzkrankenhaus erhält 1,5 Mio. Euro Fördermittel für Sanierung

Das Vinzenzkrankenhaus in Hannover soll für die Sanierung seines Funktionstraktes Fördermittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2010 des Landes Niedersachsen erhalten. Das erfuhr der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer nach der Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses unter dem Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Aygül Özkan in Hannover.

Toepffer mahnt zur Zurückhaltung

Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer kann die Forderung nach mehr Geld für das städtische Personal nachvollziehen, hält sie aber für verfrüht.

„Die städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben für Hannovers Haushalt einen hervorragenden Beitrag geleistet, indem sie in schwierigen Zeiten finanzielle Zugeständnisse gemacht haben. Das darf nicht außer Acht gelassen werden. Dass aufgrund der aktuellen höheren Haushaltslage mehr Geld gefordert wird, ist daher in gewisser Weise nachvollziehbar. Trotz des Aufschwungs ist die Gefahr jedoch nicht gebannt. Es darf nicht vergessen werden, dass die städtische Arbeitnehmerschaft immer noch besser gestellt ist als die in der freien Wirtschaft tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sehr viele Angestellte aus der Wirtschaft kämpfen mit befristeten Arbeitsverträgen für drei oder sechs Monate oder müssen in die Leiharbeit gehen, um zumindest vorübergehend eine Beschäftigung zu finden. Diese Aspekte dürfen wir nicht aus den Augen verlieren“, sagt Toepffer.

Toepffer im Hüttendorf – Die Chance zum Dialog vertan

Der Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer verstärkt seine Kritik nach dem Besuch der „Republik freies Wendland“:

„Dem Aufruf der Projektverantwortlichen, das Hüttendorf selbst in Augenschein zu nehmen, bin ich natürlich gefolgt. Vor Ort boten mir Herr Florian Fiedler und Herr Aljoscha Begrich für heute einen Gesprächs- und Besichtigungstermin an. Währenddessen stürmten Aktivisten mit Schlagwörtern und emotionalen Parolen auf mich ein und verhinderten leider jeglichen Dialog, sodass ich den Platz verlassen musste. Daraus folgere ich, dass das Gesprächsangebot von Herrn Fiedler und Herrn Begrich nicht ernst gemeint war sowie die gesamte Aktion im Vorfeld bewusst zum Protest missbraucht werden sollte. Das ist sehr schade, denn die Möglichkeit zum kritischen Dialog wurde damit nicht genutzt und vertan. Die mir entgegengebrachte „Diskussionskultur“ war stark fragwürdig. Wenn verbale Kommunikation ohne Argumente in Hüttendorf beigebracht wird, dann mache ich mir über die Sinnhaftigkeit des Projektes, das als Theaterkultur deklariert wird, ernsthaft sorgen“, sagt Toepffer.

Hüttendorf ist Grünen-Happening auf Staatskosten

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag Dirk Toepffer hat seine Kritik am „Projekt Hüttendorf“ auf dem Ballhofplatz in der Hannoverschen Altstadt erneuert. Diese richtet sich vor allem gegen die eindeutig parteipolitischen Programmpunkte des vom Niedersächsischen Staatstheater veranstalteten Happenings. „Der Steuerzahler zahlt unter anderem für pseudointellektuelle Gespräche zur Energiepolitik mit dem ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Das halte ich schlicht für ungesetzlich“, so der CDU-Politiker.

Republik freies Wendland

Dem Landtagsabgeordneten Dirk Toepffer fehlt in dem Hüttendorf Atom-Projekt der Theatergedanke. Er sieht eher eine ausschließlich politische Positionierung ohne einen echten schauspielerischen Beitrag für den Nachwuchs.

„Kultur darf politisch sein; aber Politik darf Kultur nicht dominieren und majorisieren. Theater sollte also politische Themen aufgreifen können und dabei auch zum Nachdenken anregen. Aber der Aufruf, dass künftig mehr Menschen gegen Atomkraftwerke demonstrieren sollen, gleicht einem Aufruf einer Anti-Atom-Organisation,  und das auf Kosten des Landes“, sagt Toepffer über das Atom-Projekt Hüttendorf des Schauspiels Hannover.