Plenarrede von Dirk Toepffer MdL zu „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung und eines Gesetzes über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union“ vom 25.06.2014

– Es gilt das gesprochene Wort –

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion hat Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beteiligung des Nieder-sächsischen Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union vorgelegt.

„Olympische Charta mit Leben füllen – Meinungsfreiheit für alle Sportlerinnen und Sportler bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi umfassend und uneingeschränkt gewährleisten!“

Rede von Dirk Toepffer zum Antrag der Fraktion der CDU während der Plenarsitzung vom 23.01.2014 im Niedersächsischen Landtag

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem wir bereits unter zwei Tagesordnungspunkten darüber diskutiert haben, wie Menschenrechtspolitik gestaltet werden soll, kommen wir am Ende des heutigen Sitzungstages zur praktischen Anwendung.

„Für ein partnerschaftliches Handeln – Entwicklung entwicklungspolitischer Leitlinien für das Land Niedersachsen“

Rede von Dirk Toepffer zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen während der Plenarsitzung vom 23.01.2014 im Niedersächsischen Landtag

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Saipa, es war eine schöne Rede. Schade, dass der an sich zuständige Ministerpräsident praktisch nicht zugehört hat und erst zum Schluss gekommen ist. Sie haben durchaus etwas versäumt, Herr Ministerpräsident, kann man so sagen.