Stuttgart 21 – eine Großbaustelle unserer Demokratie

Die Massenproteste in Stuttgart gegen den geplanten Bau eines unterirdischen Bahnhofs beschäftigen nicht nur die Menschen in Baden – Württemberg, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen.

Große Unsicherheiten, Verärgerung und Zukunftssorgen prägen das Bild der Befürworter und Gegner. Ohne die Lage vor Ort genau zu kennen steht für mich fest, dass das vielfältige, gewaltfreie bürgerliche Engagement zu begrüßen ist. Allerdings sollte darauf geachtet werden, dass in den Diskussionen sachliche Argumente anstelle von emotionalen Parolen dominieren.

Innovation und Wissenschaft

In diesen Tagen werden, wie seit 1901 üblich, die Gewinner der Nobelpreise bekannt gegeben. Diese Auszeichnung wird an Personen und Organisationen für herausragende Leistungen in den Disziplinen Physik, Chemie, Physiologie oder Medizin, Literatur und Frieden verliehen und geht auf den schwedischen Chemiker und Erfinder Alfred Nobel zurück.

Seine Pflicht erkennen und tun, das ist die Hauptsache

Pflicht sei „das Geheimnis des Glücks und der Tugend: zu lieben, was man verpflichtet ist zu tun.“ Diese Weisheit des englischen Schriftstellers Aldous Huxley lässt sich nicht auf alle Situationen im Leben übertragen. Zur Frage der Notwendigkeit der Bundeswehr und der Wehrpflicht lässt sich dieses Zitat allerdings gut anbringen.

Frieden in Deutschland, Europa und der Welt ist eine Grundvoraussetzung für uns Menschen. Nur wer in einer friedlichen Umgebung aufwächst, kann sich mit Themen wie Bildung, sozialen Sicherungssystemen oder Gesundheitsreformen auseinandersetzen.

Sarrazins Thesen

Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ habe ich mangels Zeit noch nicht gelesen. Die bekannt gewordenen Thesen zum Erbgut von Juden und Basken sind aber mehr als bedenklich. Unsinn ist auch, dass Deutschland durch Türken und Muslime dümmer werde.

Von Armut betroffen

Wenn über Armut aus anderen Ländern berichtet wird, glauben wir oft, dass in unserer Welt alles in Ordnung ist, dass andere Länder von Armut bedroht oder betroffen sind, aber nicht wir. Das Gegenteil belegt der Bericht des Landesbetriebs für Statistik. Zwar ist die Armutsgefährdungsquote in Niedersachsen rückläufig. Sie nimmt sogar seit 2005 stetig ab. Das ist erfreulich. Doch die Zahl der Armutsbedrohten in Hannover ist auf 22,2 Prozent gestiegen. Das ist eine traurige Bilanz.

Tierschutz und Ernährungsstil

Tierschutz ist ein wichtiges Thema und viele Tierschutzorganisa-tionen setzen sich für die Verbesserung zum Schutz der Tiere ein. Die Aktivitäten von Tierschützern haben dazu geführt, dass die Gesellschaft einen ethischen Tierschutzgedanken entwickelte. Deutschland nimmt beim Tierschutz im Vergleich zu anderen Ländern eine Vorreiterrolle ein. Ab Januar 2012 soll für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen ein Prüf- und Zulassungverfahren eingeführt werden. Das ist eine weitere Verbesserung des Tierschutzgesetzes.

Das neue Schuljahr

Eltern wollen das Beste für ihre Kinder. Dies drückt sich auch im Schulwahlverhalten der Eltern aus, die großen Wert auf einen qualifizierten Schulabschluss des Nachwuchses legen und ihn nicht für die Hauptschule, sondern lieber für die Realschule anmelden. Das ist verständlich, wenn man bedenkt, dass die Anforderungen an einen Auszubildenden auf dem Arbeitsmarkt gestiegen sind.

Mindestlohn für Pflegekräfte

Wir werden alle einmal alt und vielleicht auf Pflege angewiesen sein. Umso wichtiger ist es Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Zukunft der Pflege sichert, gerade weil pflegendes Fachpersonal einer hohen körperlichen und psychischen Belastung ausgesetzt ist. Zu diesen Rahmenbedingungen gehört die Umsetzung des Mindestlohnes für Pflegehilfskräfte. Künftig wird es Stundenlöhne von 4,50 bis 6 Euro nicht mehr geben. Ab dem 01. August 2010 erhalten Pflegehilfskräfte einen Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde im Westen und 7,50 Euro die Stunde im Osten. Diese Regelung ist bis Ende 2014 befristet. Dann wird geprüft, wie erfolgreich sie war. Unter die Regelung des Mindestlohnes fallen auch Leiharbeitskräfte.

Wulff for President!

Wer sich ein wenig mit Christian Wulffs Lebenslauf beschäftigt, wird schnell feststellen, dass er weiß, dass das Leben wellenförmig verlaufen kann. Er kennt den Misserfolg und den Erfolg. So hat Wulff die Landtagswahlen in Niedersachsen zweimal verloren. Sein dritter Anlauf 2003 führte zum Erfolg. Ausdauer und Durchsetzungskraft sind wichtige Eigenschaften, die das Amt eines Bundespräsidenten ausmachen.