Dirk Toepffer MdL

Krise im Nahen Osten – Iran setzt auf nukleare Waffen?!

Aycan — Mon, 06 Feb 2012 10:19:40 +0000

Eine Krise, welche der Welt den Atem stocken lässt: die Lage zwischen Israel und dem Iran ist angespannt wie nie. Grund für die fortwährenden Reibungen der beiden Nah-Ost-Nachbarstaaten ist der geplante Bau einer Atombombe seitens des Iran. Uran soll weiterhin angesammelt werden – nukleare Forschungszentren nehmen ihre Arbeit ernst. Zu ernst? Israel spielt mit dem Gedanken, die iranischen Forschungszentren anzugreifen. Die israelischen Sorgen sind nur verständlich, besonders im Anbetracht der Tatsache, dass der Iran „jedes Land und jede Gruppe“ unterstütze, welche die „Konfrontation mit Israel suchten“ – die Angst, von der Landkarte zu verschwinden, ist groß.

Die ernstzunehmenden Nachbarstreitigkeiten könnten ein noch unbekanntes Ausmaß annehmen und schlussendlich nicht nur Israel und den Iran betreffen. Die internationale Staatengemeinschaft muss insbesondere in diesem Fall noch mehr denn je an einem Strang ziehen. Atomwaffen können und dürfen heutzutage keine Option mehr sein, zu viel Schaden und vor allen Dingen Leid haben sie in der Vergangenheit angerichtet. Aus diesem Grund wollen die USA und Europa die Sanktionen gegen den Iran drastisch verschärfen. Aber genau hier liegt das Dilemma: Teheran droht mit einer Sperrung der „Straße von Hormus“ – wichtig für den internationalen Ölhandel. Sollte der Iran keinerlei Einsicht zeigen, weiterhin an seinem Atomprogramm feilen und sich von Europa und den USA in die Ecke gedrängt fühlen, dann hätte dies unter Umständen auch einen Einfluss auf die Wirtschaft. Der Iran scheint weiterhin an seinem Alleingang festzuhalten.
Selbst wenn der Iran weiterhin, der Forschung halber, an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet und diese nicht als potentielle Waffen gegen unliebsame Nachbarn in Erwägung zieht, bleibt die Angst vor dem Einsatz einer Atombombe, sollte der Iran sich ernsthaft bedroht fühlen. Aufgrund dessen darf es erst gar nicht zu dem Bau einer Atombombe kommen. Alle sollten aus den begangenen Fehlern der Geschichte gelernt haben – Diplomatie, Kompromiss und vor allen Dingen erst einmal der Wille zu verhandeln, zu kooperieren, all das sind Dinge, welche unsere heutige „Politik“ charakterisieren. Doch auch all diese, über Jahrzehnte hart „erkämpften“ Eigenschaften, könnten durch eine israelische Attacke gegen den Iran – auch wenn sie noch so plausibel sein sollte – sehr leicht zunichte gemacht werden.
Sollte es tatsächlich dazu kommen, dass der Iran in naher Zukunft genügend Uran für eine Atombombe angesammelt hat, dann bleiben die USA alleiniger Hoffnungsträger für Israel – nur sie könnten den unberechenbaren Nachbarn militärisch stoppen. Es werden jedoch weiterhin alle möglichen Maßnahmen unternommen, um den Iran von seinem Vorhaben abzubringen und den Konflikt friedlich zu lösen.

Ihr
Dirk Toepffer

Schuldenkrise – ein Fass ohne Boden

Aycan — Mon, 30 Jan 2012 10:13:16 +0000

Mit Griechenland hat es angefangen, weitere Länder, beispielsweise Portugal, zogen nach: die europäische Schuldenkrise. Großer Aufruhr – fortwährende Angst um den Euro. Auch in das neue Jahr begleitet uns das europäische Schuldenproblem. Hilfspakete wurden verabschiedet. Soll es weitere geben? Ist eine Ausweitung des EU-Rettungsschirmes sinnvoll? Kann der Euro nur gerettet werden, wenn Griechenland die Europäische Union verlässt? Diese und noch viele weitere Fragen stellen sich nicht nur die Regierungschefs, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger der Euro-, bzw. der EU-Länder.

Sparen, sparen, sparen…sparen – wie oft hat man dieses in letzter Zeit so inflationär gebrauchte Wort zu Ohren bekommen. Deutschland ist wohl noch mit am besten dran. „Sparen“ bedeutet hier nicht eine Zwangsmaßnahme, sondern eher ein „weises, überlegtes Vorgehen“, da nicht mehr Schulden als nötig aufgenommen werden sollen und zudem gewissenhaft einen sehr großen Anteil der „Rettungsschirmlast“ getragen wird.

Das größte Sorgenkind jedoch, ist wohl seit geraumer Zeit immer noch Griechenland. Die dem Land auferlegten und zudem sehr drastischen Sparmaßnahmen werden einzuhalten versucht – und die Betonung liegt auf „versucht“. Proteste der Griechischen Bürgerinnen und Bürger sind schon fast an der Tagesordnung und die Regierung ist in Zugzwang. Doch die Geldnöte bleiben, mehr noch, sie sollen größer sein als angenommen und somit ist eine Besserung, beziehungsweise Stabilisierung der finanziellen Lage immer noch in weiter Ferne.
Und plötzlich wächst auch noch hartnäckiges Unkraut aus dem Boden: die Rating Agenturen. Sie sind förmlich aus dem Untergrund geschossen und haben sämtliche Euro-Rettungsversuche durcheinander gebracht. Es entsteht mehr und mehr der Eindruck, als arbeiteten sie mit drastischen Herabstufungen der Kreditwürdigkeit einzelner Länder gegen die Rettungspläne der Staatengemeinschaft. Längst sympathisieren nur noch die Wenigsten mit ihnen. Fakt ist, dass sich die Länder nicht davon beeindrucken lassen, sondern weiterhin geradeaus schauen und das Ziel fest vor Augen haben sollten.

Der künftige Rettungsschirm ESM soll schon Mitte 2012 starten, Deutschland und Frankreich nehmen die Zügel in die Hand. Standard and Poors gibt Deutschland momentan noch die Top-Bonitätsnote „AAA“. Nicht, dass dieses Rating irgendetwas bedeuten würde, aber dennoch hat es einen großen Effekt: Deutschland scheint vertrauenswürdig und gut im Umgang mit Geld. Dementsprechend muss aufgepasst werden, dass nicht plötzlich zu viel Last getragen wird und das Glas zu kippen droht. Noch haben wir eine gute Stellung – unsere Bundeskanzlerin kämpft eifrig, auf dem Weg aus der europäischen Schuldenkrise. Noch ist nichts verloren, gemeinsames Arbeiten kann nur der Schlüssel zum Erfolg sein.
Entscheidend sind die kommenden Monate.

Ihr
Dirk Toepffer

Grundsteuererhöhung: Durchschaubares Schauspiel

Aycan — Fri, 27 Jan 2012 14:23:06 +0000

Toepffer: OB muss Farbe bekennen
Den Plänen der rot-grünen Ratsmehrheit, die Grundsteuer um 13 Prozent auf den Spitzenwert von 600 Hebesatzpunkten zu erhöhen und eine Bettensteuer in Hannover einzuführen, begegnet Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer mit heftiger Kritik. Toepffer: „Die Bettensteuer ist für den Messe- und Tourismusstandort Hannover schädlich und kontraproduktiv. Die Grundsteuererhöhung ist vor allem unsozial und trifft nicht nur Hauseigentümer, sondern jeden Mieter.“

Als perfide bezeichnet Toepffer die Tatsache, dass Rot-Grün zeitgleich zu den Steuererhöhungen plant, dass hannoversche Straßennetz zurückzubauen. Toepffer: „Hauseigentümer und Mieter werden also zur Kasse gebeten, um Rot-Grüne Verkehrsideologie zu befördern. Würde man auf den Rückbau verzichten, wäre auch die Steuererhöhung entbehrlich.“
Toepffer abschließend: „Besonders unrühmlich ist die Rolle von OB Weil in diesem Schauspiel. Wenn dieser öffentlich behauptet, er habe sich intern gegen die jetzige Steuererhöhung ausgesprochen, ist dies leicht durchschaubar. Ein Jahr vor der Landtagswahl fehlt dem SPD-Spitzenkandidaten Mut und Rückgrat, sich öffentlich zu seiner Steuererhöhungspolitik zu bekennen. Natürlich hätte Weil diese Pläne auch als SPD-Landesvorsitzender mit Leichtigkeit verhindern können.“

Frauen – auch in Führungspositionen das schwächere Geschlecht?!

Aycan — Fri, 27 Jan 2012 14:11:33 +0000

Die Debatte nimmt kein Ende: zu wenig Frauen in Führungspositionen – offensichtliche Benachteiligung oder mangelndes Durchsetzungsvermögen, womöglich gekoppelt mit fehlender Kompetenz?

Das Ausüben einer Führungsposition bringt das Tragen von viel Verantwortung, sowie – man mag es glauben oder nicht – einen Berg von Arbeit mit sich, den es zu bewältigen gilt. Man kann der Ansicht sein, dass Frauen weniger belastbar sind als Männer oder ihnen sogar der Ehrgeiz, der nötige „Biss“ fehlt, um sich bei seiner Belegschaft durchzusetzen und Respekt zu verschaffen. Frauen – eben das schwache Geschlecht. So denken wohl viele. Doch sollte man bei der Suche nach der Ursache dafür, dass – und man möge hier bedauerlicherweise „nur“ sagen – laut des Statistischen Bundesamtes 27,7% der Frauen in deutschen Privatunternehmen (Höchststand im Jahre 2010) den Weg auf einen Chefsessel gefunden haben, nicht nur an der Oberfläche kratzen.
In diesem Falle hat es nicht viel mit mangelnder Kompetenz oder gar fehlendem Ehrgeiz zu tun. Frauen sind nämlich in Deutschland sogar durchschnittlich besser ausgebildet als Männer und zudem meist zielstrebiger. Warum mischen dennoch – in Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten stehen sogar nur 16,9% der Frauen an der Spitze – nur so wenig Frauen in hohen Führungspositionen mit?
Doch wer will schon als eine „Quotenfrau“ bezeichnet werden? Jede Frau will sich doch ihre Würde bewahren und sich mit eigener Kraft, Motivation und Kompetenz ihren Weg zur Betriebsspitze bahnen. Mit Intelligenz und Durchsetzungsvermögen soll geglänzt werden – den Respekt erkämpft man sich eher weniger durch die Tatsache, dass man eine verantwortungsvolle Position nur aufgrund einer gesetzlichen Frauenquote innehat. In diesem Fall werden aber wohl nur die Frauen ohne Familie betrachtet.
Was ist aber mit denjenigen, die kleine Kinder zu Hause haben, aber nichtsdestotrotz Karriere machen möchten? Karriere – vereinbar mit der Familie? Viele Frauen haben heutzutage einen Hochschulabschluss, möchten arbeiten, aber dennoch eine Familie gründen. Sie machen auch grob die Hälfte der Bevölkerung aus, also warum sollen sie dann nicht auch gleichberechtigt verantwortungsvolle Posten in Unternehmen besetzen? Es ist sogar bewiesen, dass Firmen mit einer hohen Frauenquote ein besseres Ergebnis abliefern und rentabler arbeiten. Eine gesetzliche Frauenquote ist also insofern erst einmal sinnvoll, als dass die Gleichberechtigung von Mann und Frau, wie es auch im Grundgesetz verankert ist, gefördert wird. Zugleich haben Frauen die Chance, so ihre Kompetenz und ihr Fachwissen zu zeigen. Somit soll die Frauenquote nur ein „Übergangshilfsmittel“ sein. Arbeitgeber sollen sehen, dass auch das weibliche Geschlecht dieselben Fähigkeiten haben kann wie das männliche Geschlecht.
Das wird dann hoffentlich dazu führen, dass die Wirtschaft familienfreundlicher wird – betriebseigene Kitas – und Frauen, sowie Männer, im Einstellungsverfahren aufgrund ihrer Fähigkeiten, ganz unabhängig von ihrem Geschlecht, beurteilt werden und somit auf einem Level stehen. Für die Frauen wäre dies ein maximaler Gewinn: Vereinbarkeit von Familie und Job – und schlussendlich profitiert auch die Wirtschaft.
Ihr
Dirk Toepffer

Ratingagenturen – Marktlage wird bewertet

Aycan — Fri, 20 Jan 2012 09:10:23 +0000

Vor noch nicht allzu langer Zeit sind sie wie Unkraut aus dem Boden geschossen: Ratingagenturen. Besonders die Agentur Standard & Poors, angesiedelt in den USA, schreckt vor schnellen und drastischen Abwertungen der Bonitäten von Firmen und Staaten nicht zurück.

Mit Griechenland hat es begonnen, nun geht es Schlag auf Schlag weiter. Selbst die USA mussten sich dem knallharten Rating von Standard & Poors stellen und der bitteren Realität ins Auge blicken – die Kreditwürdigkeit wurde herabgestuft, die USA haben ihre Topbonitätsnote „AAA“ verloren. Doch der Rundumschlag der Agentur hat erst begonnen. Laut SPIEGEL ONLINE hat S&P die Kreditwürdigkeit von weiteren neun Ländern herabgestuft. Unter anderem haben Frankreich und Österreich ihre Top-Bewertung verloren.
Momentan scheint sich die ganze internationale Staatenwelt von den Einschätzungen Dritter beeinflussen, ja gar einschüchtern zu lassen. Die Marktlage wird permanent bewertet. Es ist kein Geheimnis: die Finanzkrise haben wir noch nicht hinter uns gelassen. Doch besonders jetzt ist kollektives Arbeiten der Länder von hoher Wichtigkeit. Der Wille ist da – „Abwarten und Tee trinken“ ist zurzeit das falsche Motto. Wer will sich schon die eigenen Zügel aus der Hand nehmen lassen und seine eigene Lage, bzw. die wirtschaftliche Lage im Allgemeinen, von kommerziellen Agenturen „einschätzen“ lassen, nur um hinterher wissen zu können, wie weiter vorgegangen werden muss? Wohl eher niemand. Sich seinen Weg aus der Krise heraus erschweren zu lassen, das darf nicht sein. Der Ruf der Ratingagenturen, besonders in Europa, ist drastisch in den Keller gerutscht.
„CDU will Macht der Ratingagenturen begrenzen“ – so der Titel der Financial Times. Richtig so, besonders unsere Bundeskanzlerin steht hinter der Idee, den Einfluss, nicht nur von S&P, in Deutschland deutlich einzuschränken. Wie wir alle wissen, ist es einfacher ohne Hindernisse aus einer schwierigen Situation herauszukommen – doch besonders S&P scheint hartnäckig dagegenzuarbeiten. Noch kann sich Deutschland über die Bestnote freuen – hoffen wir alle das Beste. Doch durch die zahlreichen Herabstufungen könnte die Belastung für Deutschland, bzgl. des Euro-Rettungsschirms zusätzlich steigen – aber für 211 Mrd. Euro wird garantiert.
Bleiben wir optimistisch und zielorientiert – hoffen wir auf einen schnellen Weg aus der Krise ohne weitere, von S&P gelegte, Steine im Weg.

CDU-Chef kritisiert Ansiedlungspolitik zum Logistikzentrum

Aycan — Wed, 18 Jan 2012 15:30:37 +0000

Toepffer: Weil muss für Qualität der Arbeitplätze kämpfen

In der heutigen Landtagsdebatte um die Einführung von Mindestlöhnen hat der hannoversche CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer heftige Kritik an Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil geübt. Toepffer kritisierte, dass sich Weil überhaupt nicht darum kümmere, von welcher Qualität die am Kronsberg geplanten Arbeitsverhältnisse sein werden.

Toepffer: „Wenn die Stadt sich aktiv um die Ansiedlung eines Unternehmens bemüht und ein Projekt dieser Größenordnung umsetzen will, muss der Oberbürgermeister auch Zusagen über die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse einholen. Ein solches Vorgehen ist heute selbstverständlicher Teil einer jeden Ansiedlungspolitik.“ Weil sei in dieser Hinsicht, so Toepffer, bislang nicht erkennbar tätig gewesen. Toepffer hierzu: „Bereits auf der ersten Bürgerversammlung ist Weil diesen Problemstellungen ausgewichen und hat die Frage nach Mindestlöhnen mit dem Hinweis beantwortet, die Entlohnung sei nicht Gegenstand der Absprachen mit dem Unternehmen gewesen.“

Toepffer abschließend: „Weil macht sich unglaubwürdig, wenn er auf Landesebene einen gesetzlichen Mindestlohn fordert, vor Ort aber überhaupt nichts unternimmt, um Lohndumping und die Schaffung prekärer Beschäftigungsverhältnisse zu verhindern.“

VW weiter auf Erfolgskurs – große Ziele auf dem asiatischen Markt

Aycan — Wed, 11 Jan 2012 08:39:44 +0000

VW prescht nach vorne – 2011 war ohne Zweifel ein Rekordjahr für den deutschen Autobauer. Der größte Absatz aller Zeiten konnte verzeichnet werden. Dieser wuchs laut SPIEGEL ONLINE um 13,1 Prozent. Besonders auf dem asiatischen Markt konnte der Autohersteller neuen Fuß fassen und ist bereit, auch dort durchzustarten, denn besonders “China ist einer der größten und einer der wichtigsten Märkte für die Volkswagen-Gruppe geworden”, äußerte sich VW-China-Chef Karl-Thomas Neumann. Ein neues Werk soll errichtet werden.

„Billige“ Kleinwagen sind in Asien der aufstrebende Trend. Doch auch hier ist der deutsche Autohersteller VW auf einem sehr guten Weg. Preiswert, umweltfreundlich und praktisch sollen sie sein – die Autos, die in Zukunft von VW hergestellt werden und auch zu einem Durchbruch auf dem asiatischen Markt führen sollen. Gekoppelt mit Qualität und Leistungsfähigkeit, wofür die Marke VW weltweit bekannt ist, soll einem deutlichen Gewinn auch in Asien nichts mehr im Wege stehen. Der Optimismus bleibt somit auch zu Beginn des neuen Jahres. Der deutsche Autohersteller hat Großes vor.
„Think green“ – so das Motto vieler Unternehmen – und somit auch besonders der Autohersteller – zur Zeit der Energiewende. Energieeffizient, umweltschonende und trotzdem leistungsstark, so wünschen sich wohl viele die Autos der Zukunft. Und genau daran arbeiten die Autokonzerne. „Innovation“ lautet das Stichwort. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Besonders die Wirtschaft profitiert von einem steigenden Wettbewerb: neue Ideen kommen ans Licht, die Produktion läuft auf Hochtouren, die Beschäftigung steigt. Arbeitsplätze bei VW sind erst einmal gesichert, welches auch besonders auf den Einsatz des jetzigen Bundespräsidenten Christian Wulff zurückzuführen ist. Daran denkt aber momentan niemand – im Vordergrund steht nur die angebliche Verletzung seiner damaligen Aufsichtspflicht als VW-Aufsichtsratsmitglied während der Übernahmeschlacht von Porsche und Volkswagen. Von seinem Engagement zur Erhaltung von Arbeitsplätzen bei Volksagen will niemand etwas wissen.

Die Autoindustrie – und ganz weit vorn VW – darf auch im Jahre 2012 optimistisch bleiben. Denn „Grün“ ist im Kommen – der Innovativste macht das Rennen.
Der deutsche Autobauer bleibt hoffentlich auf Erfolgskurs – dies würde zusätzlich bedeutend zur guten Wirtschaftslage beitragen.

Ihr
Dirk Toepffer

„Sprengel-Zuschuss klares Bekenntnis zur Landeshauptstadt Hannover“

Aycan — Mon, 09 Jan 2012 13:12:14 +0000

Hannovers CDU freut sich über den weiteren Zuschuss der Niedersächsischen Landesregierung am Ausbau des Sprengelmuseums.

„Ich freue mich gewaltig, über den weiteren finanziellen Zuschuss der Niedersächsischen Landesregierung“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Das sei ein klares Bekenntnis der Landesregierung zur Landeshauptstadt Hannover. Der Einsatz der hannoverschen CDU für das Museum, so Toepffer weiter, habe sich gelohnt.

Toepffer: „Das Sprengelmuseum ist ein Leuchtturm unserer Landeshauptstadt. Schon heute hat das Museum eine große Anziehungskraft auf Touristen.“ Die Investitionen, so Toepffer weiter, werden den Wirtschaftsstandort Hannover stärken. Toepffer abschließend: „Die Landesregierung hat damit der Stadt Hannover alle Hürden für den Ausbau des Sprengelmuseums genommen. Nun braucht die Stadt nur noch die erforderlichen Maßnahmen für den Ausbau einzuleiten.“

„Christian Wulff hat großen Respekt verdient“

Aycan — Thu, 05 Jan 2012 13:02:13 +0000

Dirk Toepffer unterstützt Bundespräsident Wulff

Der hannoversche CDU-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Niedersächsischen Landtag Dirk Toepffer unterstützt den Bundespräsidenten Christian Wulff. In dem gestrigen Interview habe der Bundespräsident nicht nur ehrlich zu allen Vorwürfen der vergangenen Wochen Stellung genommen, sondern dabei auch gezeigt, dass er neben aller politischen Erfahrung nicht verlernt habe, menschlich zu sein.

„Ich habe einen Politiker erlebt, der sich ehrlich und ohne Schönfärberei allen Fragen gestellt hat, der nicht überreagierte, sondern seine Fehler eingestanden, diese ehrlich bedauert und dabei seine Würde behalten hat“ resümiert Toepffer. Wulff sei keinen Fragen ausgewichen und dabei ohne Zurückhaltung mit sich ins Gericht gegangen. Er habe deutlich gemacht, dass auch der höchste Amtsträger unseres Staates ein Mensch sei und ist dabei seinen Werten treu geblieben. Er habe seine Familie und seine Freunde geschützt und jedem von uns einen Spiegel vor die Augen gehalten. Dieses Verhalten zeuge von Charakter und sollte zum Nachdenken anregen. Ein derart offener Umgang mit Gefühlen sei für einen Politiker eher selten und bestätige das bisherige Bild von Wulff als jemandem, der trotz seines Erfolges niemals die Bodenhaftung verloren habe.

Die Bezeichnung der Interviewer, Wulff sei nun ein „Präsident auf Bewährung“ mache ihn persönlich wütend. „Niemand hat ein Recht, unseren Bundespräsidenten auf die gleiche Stufe mit einem verurteilten Straftäter zu stellen“ so Toepffer. Diese Bezeichnung entbehre jeglicher Rechtfertigung und habe die Grenzen des guten Geschmacks deutlich überschritten.

Die Tatsache, dass Wulff in seinem Amt auch eine gesellschaftliche Rolle innehabe, die unweigerlich mit Kontakten zu den verschiedensten Bereichen verknüpft sei, könne ihm nicht vorgeworfen werden. „Gerade wir Hannoveraner sollten dankbar dafür sein, dass der Bundespräsident viel für diese Stadt getan hat und es auch weiter tut. Er hat Hannover auch über seine Grenzen hinaus präsentiert und Entscheider und Meinungsträger für unsere Landeshauptstadt interessiert“ so Toepffer. „Bislang haben wir davon profitiert und waren ihm dafür sehr dankbar und alle – auch die aktuellen Kritiker – haben sich damit geschmückt. Dann sollten wir ihm nun allerdings auch die Chance geben, diesen guten Kurs für Hannover und darüber hinaus für das ganze Land fortzusetzen und endlich diese unsägliche Diskussion um seine Eignung für das Amt des Bundespräsidenten beenden. Mein Respekt und meine Unterstützung sind ihm nach wie vor sicher“ schließt Toepffer.

Kommunalwahl gelaufen – Hannover, was nun?

Aycan — Tue, 27 Sep 2011 14:13:57 +0000

Niedersachsen hat am 11.09.2011 gewählt. Drei Wochen nach der Kommunalwahl, ist es an der Zeit für einen kurzen Rückblick.

Eines ist unstreitig: Das Ergebnis dieser Wahl ist für die CDU-Hannover nicht befriedigend. Weder der Vergleich mit anderen Großstädten, in denen es der CDU kaum besser geht, noch der Blick auf das Ergebnis der SPD, die in Hannover über den Landesdurchschnitt verloren hat, vermag über das eigene Abschneiden hinweg zu trösten.

Sicher, der Bundestrend war wenig hilfreich. Aber schon in dieser Erkenntnis liegt das eigentliche Problem. Wie soll man auf eine Wahl reagieren, die deutlich gemacht hat, dass kommunale Besonderheiten vom Wähler kaum noch wahrgenommen werden?

Stark waren die, die wie die Grünen, mit bundespolitischen Themen wie den Einsatz für Windenergie geworben haben. Erfolgreich waren einfache Parolen, wie die der sogenannten “Hannoveraner“, die z. B. mit der Angst vor den Folgen der Finanzkrise im Euro-Raum geworben haben.

Unser Versuch, mit kommunalen Themen zu punkten, war hingegen ehrlich, aber nicht erfolgreich.
Was nun? Sollen wir künftig in Kommunalwahlkämpfen ebenfalls die Bundespolitik zum Thema machen? Oder aber den jetzigen Kurs konsequent beibehalten?

Hannovers CDU wird diese Fragen im Dezember diskutieren. Dann trifft sich der Kreisvorstand zu seiner Klausurtagung, um auch die Aufstellung der Kandidaten für die kommende Landtagswahl vorzubereiten. Und unabhängig vom Ergebnis dieser Tagung steht ein Wunsch bereits heute fest:

Etwas mehr Rückenwind aus Berlin wäre in jedem Fall hilfreich.