Infobrief April 2012


Die Themen

Kastration und Kennzeichnung für Katzen geplant

Dirk Toepffer und Jens-Michael Emmelmann mit streunenden Katzen

Mit einem zweijährigen Pilotprojekt wird das Niedersächsische Landesministerium streunende Katzen kastrieren und kennzeichnen. Auch der Verein zum Schutz misshandelter Tiere aus Hannover setzt sich für eine Kastrationspflicht ein. Auf Initiative der Vorsitzenden des Vereins, Frau Hildebrand, lernten Jens-Michael Emmelmann, Landtagskandidat für den Wahlkreis 25, und ich in einem Schrebergarten in Misburg neun wild streunende Katzen kennen, die von Familie Wittke, ebenfalls Mitglied im Verein, versorgt werden. Der „Kegelverein“, wie sie liebevoll von Familie Wittke genannt wird, brauche am Tag drei Dosen Katzenfutter. „Das sind zwei Kilogramm pro Woche für neun Katzen und 13.000 Euro in sechs Jahren“, rechnete uns Herr Wittke vor. Das Futter werde über Spenden finanziert.
In Hannover gebe es 5000 wild lebende Katzen, die von den Mitgliedern ihres Vereins gefüttert würden, so die Vereinsvorsitzende. „Zur Not ziehen wir junge Katzen mit der Flasche auf. Eine Kastrationspflicht kann aber eine Population eindämmen und Leid minimieren“, begründete Frau Hildebrand ihre Forderung nach einer Kastrationspflicht.
In dem Modellprojekt des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums zur Kastration sollen die vorgenommenen Maßnahmen dokumentiert werden, um auch die Kosten für eine landesweite Kastrationspflicht zu ermitteln. Die Kosten für dieses einmalige Pilotprojekt, das zurzeit mit einer Tierschutzorganisation vorbereitet wird, trägt das Landeswirtschaftsministerium.

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BESUCHERGRUPPE

Auszubildende der TiHo zu Besuch im Landtag

Dirk Toepffer umgeben von Auszubildenden der VMTA

Auszubildende der Veterinärmedizinisch-technischen Assistenten (VMTA) besuchten am 20. April 2012 den Niedersächsischen Landtag. Im Plenarsaal des hohen Hauses sprach ich mit Ihnen über die Einführung einer Pferdesteuer, das kontrovers diskutierte Betreuungsgeld und Studiengebühren.
Zur Frage, ob eine Pferdesteuer eingeführt werden könnte, konnte ich die Auszubildenden beruhigen: Wir, die CDU im Niedersächsischen Landtag, lehnen eine Pferdesteuer ab. Mit uns ist sie nicht zu machen, weil in Niedersachsen ein ganzer Wirtschaftszweig von Pferden profitiert und weil in Niedersachsen die Pferdezucht eine lange Tradition hat. Ein Niedersachsen ohne Hannoveraner darf es nicht geben!
Das Betreuungsgeld ist nicht zeitgemäß. Zum einen brauchen wir aufgrund des demographischen Wandels, Frauen am Arbeitsplatz und nicht zuhause. Zum anderen werden Kinder über Kindertagesstätten sozialisiert und gebildet. Das fördert die Chancengleichheit über die wir immer wieder im Zusammenhang mit Bildung sprechen. Das geplante Betreuungsgeld wirft die Familienpolitik, die unsere Bundestagsabgeordnete, Dr. Ursula von der Leyen, als Familienministerin modernisierte um Jahre zurück.
Was die Studienbeiträge angeht, bin ich der Ansicht, dass sie erhalten bleiben sollte. Mit ihnen wird die Ausstattung der Universität verbessert. Eine gute Ausstattung einer Universität bedeutet bessere Arbeitsbedingungen für Lehrende und Lernende. So beeinflusst zum Beispiel eine gute Bibliotheksausstattung auch den Studienerfolg.
Statt die Studienbeiträge zu streichen und durch Steuermittel zu ersetzen, würde ich die Mittel – wenn sie denn vorhanden wären – in die frühkindliche Bildung investieren, damit echte Chancengleichheit für alle gewährleistet wird.
Trotz der Studienbeiträge weist Niedersachsen eine kontinuierlich steigende Studierendenzahl auf. Studienbeiträge haben daher keinen Einfluss auf Studierendenzahlen.

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OSTERFEUER

Bemerode feiert Ende des Winters

Dirk Toepffer mit Petra Stittgen auf dem Osterfeuer in Hannover-Bemerode

Gemeinsam mit Petra Stittgen, CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirksrat Bemerode-Kirchrode-Wülferode, war ich auf dem traditionellen Osterfeuer in Bemerode. Ich hatte tolle Begegnungen und führte interessante Gespräche. Es hat Spaß gemacht, das Ende des Winters zu feiern. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an alle Ehrenamtlichen, die den Gästen einen schönen Abend bereitet haben.

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OSTEREMPFANG

Bethel im Norden

Dirk Toepffer mit Sozialministerin Aygül Özkan und Schirmherrin Dunja McAllister

Am 18. April 2012 nahm ich am Osterempfang von Bethel im Norden teil. Dunja McAllister, Schirmherrin von Bethel im Norden, hielt das Grußwort. Unsere Sozialministerin, Aygül Özkan, nahm ebenfalls am Empfang teil.

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ZUKUNFTSTAG

Blick hinter die Kulissen

Dirk Toepffer mit Schülern am Zukunftstag

Wie sieht der Landtag von innen aus und was genau macht eigentlich ein Abgeordneter? Antworten auf diese und viele andere Fragen bekamen Ronja, Roman und Tim, die am Zukunftstag der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion am 26. April mitmachten. Die drei Schüler besuchen das Gymnasium Schillerschule aus meinem Wahlkreis.
„Der Plenarsaal war beeindruckend. Es war eine tolle Erfahrung.“, sagten sie mir im Abschlussgespräch zum Zukunftstag.

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KREISPARTEITAG

Mehr Demokratie wagen mit „D-Linie“

Dirk Toepffer mit Maximilian Oppelt und Jens-Michael Emmelmann auf dem Kreisparteitag

Der diesjährige Kreisparteitag in Hannover ist der erste Parteitag, auf dem alle Mitglieder einbezogen wurden. Auch Gästen, wie den Mitgliedern der Initiative Pro D-Tunnel, wurde das Wort erteilt. Das führte zu einer lebhaften Debatte über die D-Linie, die das Für und Wider des D-Tunnels, Hochflur- und Niederflurtechnik umfasste.
Am Ende sprach sich die CDU Hannover-Stadt mit einer großen Mehrheit für die Tunnellösung aus. Da die Tunnellösung keine Niederflurtechnik vorsieht, verständigte sich die CDU in Hannover mit ihrem Beschluss zugleich auf die Hochflurtechnik für den Fall, dass der D-Tunnel nicht realisiert wird.
Im Vorfeld des Kreisparteitages führte die CDU Hannover-Stadt eine Umfrage zur D-Linie durch. Auch die Umfrage ergab einen klaren Trend zum Tunnel. Die rot-grüne Mehrheit in der Region Hannover ist dagegen bislang nicht in der Lage sich zu einigen. Unsere Umfrageergebnisse und der Beschluss zum D-Tunnel auf unserem Kreisparteitag sollte Rot-Grün ermuntern, ebenfalls mehr Demokratie zu wagen, und Mut machen, bei einer Umfrage zur D-Linie die Tunnelfrage zu stellen.

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UMWELT

Zu Gast in einer Biogasanlage

Dirk Toepffer mit dem Arbeitskreis Wirtschaft vor der Biogasanlage auf dem Betriebsgelände von BioConstruct

Der Arbeitskreis Wirtschaft der CDU und FDP-Fraktionen im Niedersächsischen Landtag, hat eine Biogasanlage in Riemsloh besucht, die durch die Firma BioConstruct betrieben wird. Das Hauptbetätigungsfeld von BioConstruct liegt im Bau von Biogasanlagen. Mit der Biogasanlage auf dem Firmengelände wird Kunden direkt der Betrieb einer Anlage praktisch vorgeführt. Auch uns Mitgliedern des Arbeitskreises wurde die Anlage und der Bau einer solchen Anlage präsentiert.

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PERSONEN UND POSITIONEN

Muszinsky neuer Verbandsvorsitzender

Michael Muszinsky

Michael Muszinsky wurde einstimmig auf einer Mitgliederversammlung im April zum Vorsitzenden des Ortsverbandes Linden-Limmer gewählt. Der 48-jährige tritt damit die Nachfolge von Muammer Duran an, der aus beruflichen Gründen den Vorsitz abgegeben hatte.

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