Infobrief August 2011

Die Themen

Niedersachsen – Industriestandort mit Zukunft

Zu diesem Thema lud der Wirtschaftsrat Niedersachsen am vergangenen Mittwoch, den 17. August, ins Gästehaus der Salzgitter AG ein. Hierbei ging es insbesondere um die Energiewende und deren Auswirkungen auf die niedersächsische, beziehungsweise deutsche Industrie. Der Vorstandsvorsitzende der Salzgitter-AG, Heinz Jörg Fuhrmann, verwies in seinem Vortrag ausführlich auf die Risiken für die Stahlindustrie – und hier ist die Verteuerung des Stroms zu nennen – betonte aber auch positive Auswirkungen wie z. B. die deutliche Zunahme des Stahlabsatzes. Fuhrmann berichtete, dass die Salzgitter-AG Gewinne zu verzeichnen habe, was zeige, dass die Stahlindustrie in Zukunft für die Herstellung neuer Technologien – Stahl wird in hohem Maße für den Bau von Windkraftanlagen benötigt – eine essentielle Rolle spiele.
An der anschließenden Diskussion beteiligten sich der stellvertretende CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Dirk Toepffer und die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen Christian Dürr, FDP, Stefan Wenzel, Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Schostok, SPD, sowie Professor Dr. Fuhrmann.
In einer teilweise konträren Diskussion, in der auch Dirk Toepffer seinen Standpunkt kund gab – „der Atomausstieg ist beschlossen, was gut ist, aber nun muss der Industrie unter die Arme gegriffen werden“ – waren sich schlussendlich alle Diskussionsteilnehmer einig: Deutschland sei ein wichtiger Industriestandort und das solle auch so bleiben. Die Kosten für den Wandel seien nicht niedrig und aufgrund dessen müssten besonders die energieintensiven Unternehmen heil durch diese Zeit gebracht werden.

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HANNOVER-BERLIN

Bundesministerin besucht Jugendwerkstatt

Am Donnerstag, den 18. August, besuchte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Ursula von der Leyen, die Jugendwerkstatt Süd in Kleefeld, eine Einrichtung der Werkstätten des Stadtkirchenverbandes Hannover. Dort werden Jugendliche in Ausbildung und Arbeit sowohl qualifiziert, als auch vermittelt. Auch Dirk Toepffer nahm an dem Treffen, welches aufgrund seiner Bemühungen arrangiert wurde, teil. Der Empfang war sehr herzlich und auch für das leibliche Wohl wurde gesorgt. Während eines Rundgangs verschafften sich der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Toepffer gemeinsam mit der Bundesministerin einen Einblick in die Arbeit der Jugendwerkstatt. Anschließend ließen sich die beiden Politiker in einem gemeinsamen Gespräch mit der Geschäftsführerin Ingelore Holz, über die derzeitige Situation und Finanzlage der Jugendwerkstätten berichten. Die Bundesministerin zeigte sich von der Arbeit der Jugendwerkstatt beeindruckt und betonte, dass die Arbeit sinnvoll und wichtig sei und sicherte Frau Holz deshalb ihre weitere Unterstützung zu.

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HANNOVER-STADT

Kreisparteitag: Vorstellung des Wahlprogrammes

Das Wahlprogramm stand im Mittelpunkt des Abends, als Dirk Toepffer am 18. August als Kreisvorsitzender den Parteitag im Fritz-Haake-Saal des Freizeitheimes in Ricklingen eröffnete. Toepffer fand deutliche Worte für die derzeitige Situation in der Stadt. Die CDU wolle wieder führende Partei werden, denn den Anliegen der Menschen müsse Beachtung geschenkt werden. Die Stadt Hannover würde sich unter Wert verkaufen. Sie solle nicht nur für Einheimische ein „Wohlfühlort“ sein, auch Touristen sollten die schönen Ecken der Landeshauptstadt sehen. „Die Zustimmung der Parteimitglieder bestärkt meine Worte, wir sind auf dem richtigen Weg“, so Toepffer nach dem anhaltenden Beifall der Gäste.
Anschließend übergab Toepffer das Wort an den CDU-Spitzenkandidaten Jens Seidel. Auch dieser schreckte vor energischen Worten nicht zurück, womit er den Tenor seines Vorredners übernahm. Seidel nannte einige Eckpunkte des neu erstellten Wahlprogrammes, welches für die nächsten fünf Jahre den Leitfaden allen christdemokratischen Tuns darstellen soll. Lange ging der Parteitag dieses Mal nicht. Zwar wurde der ein oder andere Antrag diskutiert, aber auch in diesem Punkt konnten relativ zügig Lösungen gefunden werden.

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HANNOVER-HAMELN

Landesparteitag in historischer Umgebung

Am Freitag, den 19. August fand in der Rattenfängerhalle in Hameln der diesjährige Landesparteitag statt. An diesem Tag zeigte sich das Wetter von seiner schönsten Seite, was dazu führte, dass die überwiegende Mehrheit der Besucher, sowie Delegierte, guter Dinge und hochmotiviert waren. Die heiße Phase, drei Wochen vor den Kommunalwahlen am 11. September, sollte nun – laut des Niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister – eingeläutet werden.
Mit ungefähr neunhundert Menschen gab es reges Treiben in der Halle, wobei alle dem Wahlergebnis sehr zuversichtlich gegenüber standen. David McAllister begeisterte wieder einmal die Massen mit einer überzeugenden und „schmetternden“ Rede, welche ihm nicht nur einmal tosenden Applaus brachte. Einen Motivationsschub für die „heiße Phase“ der Kommunalwahlen gab es im Anschluss auch von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. In ihrer halbstündigen Rede beteuerte sie mit sehr viel Überzeugungskraft und Optimismus, dass die kommunale Ebene die Ebene sei, welche am nächsten an den Menschen dran ist. Auf die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen kann dort am besten eingegangen werden.
„Wir können von einem durchweg gelungenen Parteitag sprechen“, so Dirk Toepffer am Ende der Veranstaltung.

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LANDTAG

Feldjäger fragen

Am 25. August stellten sich in einer Diskussionsrunde mit Teilnehmern der Schule der Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr Dirk Toepffer, FDP-Landtagsabgeordnete Almuth von Below-Neufeldt, sowie Wolfgang Jüttner von der SPD den Fragen der Besuchergruppe.
Die Gruppe der Feldjäger wurde von Günther Altmann, ehemaliger Vorsitzender der CDU-Regionsfraktion, geleitet. „Ich freue mich sehr, meinen alten Parteifreund wiederzusehen“, erklärte Dirk Toepffer. Altmann ist zuständig für die politische Bildung an der Schule der Feldjäger in Hannover.
Nach einer kurzen Einführung und Vorstellungsrunde der Landtagsabgeordneten wurde die Fragerunde eröffnet. Das Thema „Kinder“ im weit gefassten Sinne stand hierbei im Mittelpunkt. Ob zum Thema Kindermangel in Deutschland, Kindererziehung oder firmeneigene Kinderbetreuung, die Meinung der Politiker war zeitweise recht konträr. Zudem wurde über ein einheitliches Schulsystem diskutiert, welches den Kindern bei einem Umzug sehr entgegenkommen würde, da sie sich nicht ständig auf neue Organisationsstrukturen einstellen müssten.
Ein weiteres Thema in der Diskussionsrunde war die Wahrnehmung von Soldatinnen und Soldaten in der Öffentlichkeit. Insbesondere bei Auslandseinsätzen würden sie sich nicht „genug wahrgenommen“ fühlen. Vielen Menschen sei gar nicht bewusst, was so ein Einsatz sowohl für die Soldaten selbst, als auch für deren Familie bedeute. Als Beispiel wurden die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan genannt. Vollstes Verständnis für das Anliegen der Soldatinnen und Soldaten zeigte Toepffer: „Sie riskieren ihr Leben und die Wenigsten honorieren es. Die Politik ist mit dafür verantwortlich, wenn schon Auslandseinsätze nicht vermeidbar sind, diese Leistung unserer Soldatinnen und Soldaten positiv der Bevölkerung nahezubringen.“

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ZAHLEN, DATEN, FAKTEN

Arbeitsagentur informiert…

Arbeitslosenzahl im Juli:
+46.000 auf 2.939.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
-247.000
Arbeitslosenquote im Juli:
+0,1 Prozentpunkte auf 7,0 Prozent

Im Juli setzte sich die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fort. Die Arbeitsagentur betont, dass einzig aus jahreszeitlichen Gründen (Sommerpause) die Zahl der arbeitslosen Menschen um 46.000 auf 2.939.000 leicht gestiegen sei.
Die Zunahme erklärt sich dadurch, dass sich viele Jugendliche nach Schul- und Berufsabschluss vorübergehend arbeitslos melden. Dirk Toepffer weist auch auf den Einfluss auf die Arbeitsmarktzahlen durch die Urlaubs- und quartalsbedingten Kündigungen und das Verschieben von Einstellungen auf nach den Sommerferien hin. Die Nachfrage nach den Arbeitskräften sei nach wie vor hoch. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wachsen weiter, so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit. Quelle: www.arbeitsagentur.de

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PERSONEN UND POSITIONEN

Neue Gesichter

Dr. Christian-Moritz von Bar, Bezirksratkandidat für Hannover Mitte, steht seit dem 1. Juli 2011 als Persönlicher Referent des Nds. Ministerpräsidenten David McAllister als Ansprechpartner zur Verfügung. Der promovierte Jurist war nach verschiedenen Stationen (u. a. Deutscher Bundestag, Deutsche Botschaft in Washington, Europäische Kommission in Brüssel) zuletzt Persönlicher Referent der Staatssekretärin Frau Dr. von Klaeden und Bundesratsreferent im Nds. Innenministerium.

Ebenfalls seit dem 1. Juli 2011 steht jetzt dem Nds. Minister für Inneres und Sport, Uwe Schünemann, eine neue Persönliche Referentin zur Seite. Die Juristin Vera Becker, die im Herbst das Rigorosum für Ihre Doktorarbeit ablegen wird, war zuvor als Rechtsanwältin tätig und ist nun aufgrund ihrer Tätigkeit von Hamburg nach Hannover gezogen. Seit 1998 ist sie Mitglied der CDU und seit Anfang des Jahres umgemeldet in den Ortsverband Hannover-Döhren.

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