Infobrief Februar 2011

Die Themen

Starke Unternehmerfrauen

Dirk Toepffer traf sich am 03.02.2011 zu einem Informationsgespräch mit der Vorsitzenden Heidi Kluth und mit Geschäftsführerin Dr. Hildegard Sander in der Geschäftsstelle des Landesverbands der Unternehmerfrauen Niedersachsen UFH. Frau Dr. Sander und Frau Kluth berichteten Dirk Toepffer von erschwerten Vorgaben für Unternehmerfrauen. Unternehmerfrauen im Handwerk unterstützen und helfen in den Familienbetrieben, kämpfen aber um Ihre sozialrechtliche Anerkennung und um Gleichbehandlung. „Ich werde die Informationen prüfen und in die politische Diskussion geben“, so Toepffer.

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PLENUM / AKTUELLE STUNDE

Vereinfachung des Planungsrechts

Dirk Toepffer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, sprach neben Christan Dürr (SPD), Enno Hagenah (Grüne), Gerd Ludwig Will (SPD), Hans-Henning Adler (Linke) und Minister Jörg Bode am 16.02.2011 während des Plenums im Rahmen der aktuellen Stunde zu dem Antrag der Fraktion der FDP im Niedersächsischen Landtag: Planungsrecht, einfacher, transparenter, schneller machen – Infrastrukturentscheidungen müssen nachvollziehbar sein.
Die Parteien diskutierten über das Vereinfachen des Planungsrechtes, Entwicklungen dem Bürger nahe zu bringen und durch seine Akzeptanz eine schnellere Abwicklung der Bauvorhaben zu bewirken.
In Berlin wird überlegt, zusätzlich ein Konsultationsverfahren einzuführen. Wer ein großes Bauprojekt plane, solle sein Vorhaben frühzeitig den Bürgern erklären und die Stimmung erkunden. Auch nach der Verabschiedung eines Projekts solle es möglich sein, Pläne zu ändern, wenn sie dadurch wirtschaftlicher, effektiver oder umweltfreundlicher werden. Das Ministerium überlege gleichzeitig, die Fristen für Widersprüche zu verkürzen, um die Verfahren zu beschleunigen.
Dirk Toepffer begrüßte das Vereinfachen des Planungsrechtes und die zukünftige Transparenz. Der Abgeordnete stellte aber infrage, ob eine schnellere Abwicklung von Bauvorhaben auch willentlich vom Bürger mitgetragen werde. Er gab auch zu bedenken, dass ein Vereinfachen des Planungsrechtes als Überrumpelungseffekt gesehen werden könne. „Früher haben sich die Bürger der Politik als Mittler in solchen Fragen bedient“, so Toepffer „da hat man darauf vertraut, dass die Politik die Dinge richtig vorbereitet.“ Toepffer verwies darauf, dass heute das Vertrauen der Bürger in die Politik durch das Einführen von Mediationsverfahren im Planungsrecht gestärkt werden könne.

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SCHULEN IM LANDTAG

Ganz nach dran…

Schüler der IGS Kronsberg und des Gymnasiums Schillerschule besuchten am 16.02.2011 während der Plenarsitzungen den Landtag. Auf der Tribüne des Plenarsaales im Niedersächsischen Landtag konnten sie die Sitzung verfolgen. Im Anschluss beantwortete Dirk Toepffer in einer einstündigen Veranstaltung den Schulen aus seinem Wahlkreis Fragen zu verschiedenen Themen. Angesprochen wurde die Sanierung des Plenarsaales, das Turboabitur, bundesweite Abiturprüfungen und die Frauenquote. Aber auch die Frage eines Schülers: „wie komme ich zur Politik?“ beantwortete Dirk Toepffer gern.

Am 23.02.2011 besuchten Teilnehmer des Berufsinformationszentrums der Ländlichen Erwachsenenbildung LEB BIZ eine Informationsveranstaltung des Landtages. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich besonders interessiert an Themen rund um die Migration. Hier beantwortete Dirk Toepffer Fragen zu Arbeitskräften mit Migrationshintergrund, Einbürgerungsbestimmungen, integrierten Gesamtschulen und Krippenplätzen.

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WIRTSCHAFT

Syriens Interesse an niedersächsischen Produkten und Technologien

Dirk Toepffer reiste vom 18.-22.02.2011 unter der Leitung des Staatssekretärs Oliver Liersch und einer rund zwanzigköpfigen Wirtschaftsdelegation nach Syrien. Die Hauptstadt Damaskus und Aleppo, die zweitgrößte Stadt Syriens, waren das Ziel der Reise.
Neben politischen Gesprächen standen Firmenbesuche, Unternehmensgespräche und Veranstaltungen auf dem Programm. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete informierte sich vor Ort über die wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes.
Die syrische Wirtschaft hat sich von der staatlichen Planwirtschaft abgewandt und bekennt sich nun zur sozialen Marktwirtschaft. „Eine große Chance für die bestehenden und zukünftigen wirtschaftlichen Beziehungen und ein wichtiges Betätigungsfeld deutscher Investoren“, so Toepffer. In der Modernisierung, Marktöffnung und Privatisierung bestätigt sich für Toepffer der Strukturwandel. Da ausländische Investoren 10 Jahre keine Steuern zahlen, ist Syrien besonders für Klein- und Mittelstandsbetriebe attraktiv. Syrien verfügt heute über gute Universitäten und gut ausgebildete Fachkräfte, die einen Teil des Studiums auch in Deutschland absolvierten. Das Land setzt seine Hoffnung auf eine gut ausgebildete Jugend, die zu unternehmerischem Denken erzogen wird.

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HANNOVER DÖHREN-WÜLFEL

Eugenesen Alaaf

Am 26.02.2011 nahm Dirk Toepffer an der Gala-Prunksitzung im Veranstaltungszentrum Hangar No.5 in Wülfel teil. Die Karnevalsgemeinschaft Eugenesen Alaaf begeisterte vier Stunden mit ihrem Programm. Von Tanzmariechen, Stimmungssängern, Büttenrednern, Männerballett hin bis zu vielen Showgrupppen war alles vertreten. „Sehens- und hörenswert“, so Dirk Toepffer und findet „eine gelungene Veranstaltung!“

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DATEN UND FAKTEN

Entspannung auf dem Arbeitsmarkt

Das Ende der Frostphase führte im Februar zu einer leichten Entspannung auf dem niedersächsischen Arbeitsmarkt. Viele witterungsabhängige Betriebe haben Ihre Arbeit wieder aufgenommen. Die Zahl der Arbeitslosen ist damit auf 306 790 gesunken. Das sind 1,7 Prozent weniger als im Januar 2011 und 8,2 Prozent weniger als vor einem Jahr. Dirk Toepffer sieht die Zahlen als ein Zeichen für eine stabile Aufwärtsentwicklung. Niedersachsen liegt bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung über dem Bundesdurchschnitt. Nach den vorläufigen Hochrechnungen vom Dezember 2010 stieg die Zahl im Vergleich zum Vormonat um 2,6 Prozent bzw. 62 537 Personen auf rund 2,5 Millionen. (Quelle Rundblick)

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AUS DEM LANDTAG

Neuer Podcast der CDU-Landtagsfraktion

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion informiert auch in diesem Monat mit einem kleinen Filmbeitrag über ihre Politik. In dem Podcast „CDU-Fraktion Niedersachsen bewegt“ informieren Fraktionsvorsitzender Björn Thümler und sein Stellvertreter Heinz Rolfes über das neue Kommunalverfassungsrecht.
Der Podcast ist auf der Website der Fraktion unter folgendem Link zu sehen:
www.cdu-fraktion-niedersachsen.de/videopodcast.php
oder auf Youtube unter www.youtube.com/cdufraktionnds

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PERSONEN UND POSITIONEN

Stefan Muhle

Der Referatsleiter der Staatskanzlei wechselt in den Landkreis Osnabrück als Erster Kreisrat. Muhle gehörte zum engsten Mitarbeiterstab von Ministerpräsident David McAllister in dessen Amtszeit als Landtagsfraktionsvorsitzender und war kurze Zeit Sprecher der damaligen Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann, ehe er Staatskanzlei-Referatsleiter wurde.

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GLÜCKWUNSCH

Sprengel-Tochter erhält Verdienstkreuz

Angela Kriesel wurde am 04.02.2011 mit dem vom Niedersächsischen Ministerpräsidenten verliehenen Verdienstkreuz 1. Klasse des Niedersächsischen Verdienstordens ausgezeichnet. Im Gästehaus der Landesregierung wurde Frau Kriesel die Auszeichnung von Professorin Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft und Kultur, überreicht.
Die studierte Romanistin hatte sich in der Kulturszene in Hannover und in Niedersachsen über drei Jahrzehnte hinweg engagiert. Als jüngste Tochter von Bernhard und Margrit Sprengel, Mitgründerin des Vereins der Freunde des Sprengel Museums Hannover, engagierte sie sich unter anderem als Vorstandsmitglied der Stiftung Sprengel Museum und als Beiratsmitglied der Kestner Gesellschaft in Hannover. Ihr Sachverstand war als Jurymitglied für den Staatspreis des Landes Niedersachsen und den Sprengel-Preis der Stiftung des Sparkassenverbandes sowie als Mitglied der niedersächsischen Kunstkommission gefragt. Sie war Gründerin der „Kulturinitiative“ zur Expo 2000 in Hannover und Vorsitzende des Fördervereins „Musik für heute e.V.“.

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Gratulation zum 70. Geburtstag

Walter Hirche feierte am 13.02.2011 seinen 70. Geburtstag. Ministerpräsident David McAllister gratulierte Walter Hirche und wünschte ihm von Herzen alles Gute und vor allem Gesundheit.
„Walter Hirche hat sich über viele Jahre hinweg sehr um die Entwicklung Niedersachsens verdient gemacht. Ohne sein rastloses und weitsichtiges Eintreten für die Interessen unseres Landes stünde Niedersachsen heute sicherlich in vielen Bereichen wirtschaftlich nicht so gut dar“, so der Ministerpräsident.
Von 1986 bis 1990 war Hirche Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr des Landes Niedersachsen sowie von 2003 bis 2009 stellvertretender Niedersächsischer Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

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Großes Verdienstkreuz für Wissenschaftler

Professor Dr. Herbert Welling erhielt am 14.02.2011 das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die vom Bundespräsidenten verliehene Auszeichnung wurde dem Physiker während einer Feierstunde im Gästehaus der Landesregierung durch Wissenschaftsministerin Professor Dr. Johanna Wanka überreicht.
Der 1929 in Hannover geborene Wissenschaftler kehrte nach einem fünfjährigen Aufenthalt in den USA, während dessen er unter anderem am US-Raumfahrtprogramm mitwirkte und schließlich die Verantwortung für eine Abteilung für Laserphysik übernahm, 1966 nach Hannover zurück. Welling war bis 1998 Direktor des Instituts für Quantenoptik der Universität Hannover. 1986 gründete er gemeinsam mit den Professoren Hans Kurt Tönshoff und Heinz Haferkamp das Laser Zentrum Hannover e.V. (LZH). Ihm gelang es, das Experiment GEO600 zur Entdeckung von Gravitationswellen nach Hannover zu holen. Welling war wesentlich an der Errichtung des Max-Planck-Institutes für Gravitationsphysik in Hannover beteiligt und hat mit seiner Arbeit auch den Weg für den Exzellenzcluster QUEST (Centre for Quantum Engineering and Space-Time Research) an der Leibniz Universität Hannover geebnet. Welling selbst arbeitete am grundlegenden Verständnis des Lasers, an der Entwicklung neuer Lasersysteme und an Anwendungen des Lasers in der Materialbearbeitung und in der Medizin.

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Heute sind Face-Book, Twitter, Xing aus unserer elektronischen Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Die sozialen Netzwerke sind äußerst beliebt und auch mich hat es „erwischt“. Mein Favorit heißt Abgeordnetenwatch. Hier stellen Sie Ihre Fragen und als Abgeordneter werde ich Ihnen antworten. Sie erreichen mich unter dem Link

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