Infobrief Februar 2012

Die Themen

Neubau der Sophienklinik

Dirk Toepffer gemeinsam mit der Niedersächsischen Gesundheitsministerin, Aygül Özkan, und der Geschäftsführung der Sophienklinik Hannover

Ende Januar besuchte ich gemeinsam mit unserer niedersächsischen Gesundheitsministerin, Aygül Özkan, die Sophienklinik in Hannover-Mitte. Der geplante Neubau der Klinik Auf der Bult stand im Mittelpunkt des Rundgangs. Im Gespräch teilte uns Dr. Stephan Molitor, Geschäftsführer der Sophienklinik, mit, dass die Feuerwehr, das Gesundheits- und das Gewerbeaufsichtsamt die veraltete Gebäudestruktur des Krankenhauses beanstanden würden, die zu hohen Instandhaltungskosten führe. Diese hinderen daran Arbeitsabläufe wirtschaftlich rentabel zu organisieren.
Das besondere an dieser Klinik, die 1951 als Belegkrankenhaus gegründet wurde, ist der Leitgedanke – vorbehandeln, operieren und nachbehandeln aus einer fachärztlichen
Hand. Die Verknüpfung von Praxis und Krankenhaus soll mit dem Neubau gestärkt und weiterentwickelt werden. Am neuen Standort könnte das Erfolgskonzept mit einer Kooperation auf die Kinderklinik Auf der Bult übertragen werden. So könnten auch Kinder von einer Versorgung aus einer Hand durch niedergelassene Kinderärzte profitieren.

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WAHLEN

SoVD Kirchrode bestätigt Vorstand

Dirk Toepffer auf der Mitgliederversammlung des SoVD

Auf Einladung von Ingeborg Saffe, Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) Hannover Kirchrode, nahm ich an der Mitgliederversammlung mit Wahlen teil. In ihrer Ansprache hob Saffe den Mitgliederzuwachs in ihrem Ortsverband Kirchrode hervor. Die Anzahl sei innerhalb der letzten beiden Jahre von 521 auf 560 gestiegen. Mit der anschließenden einstimmigen Wiederwahl honorierten die Mitglieder die Arbeit des Vorstandes mit einer weiteren Amtszeit.

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NEUJAHRSEMPFANG

Das Ehrenamt würdigen

Dirk Toepffer auf dem Neujahrsempfang des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Der Neujahrsempfang des Stadtbezirks Kirchrode-Bemerode-Wülferode stand unter dem Zeichen des Ehrenamtes. Mit lobenden Worten dankte Bezirksbürgermeister, Bernd Rödel, Ehrenamtlichen und Bezirksratsmitgliedern für ihren Einsatz für die Belange der örtlichen Stadtgesellschaft.

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BESUCHERGRUPPE

Schillerschule zu Gast im Landtag

Dirk Toepffer mit Enno Hagenah und Stefan Politze

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Schillerschule besuchten am 9. Februar den niedersächsischen Landtag.
„Wie wird man Politiker?“, war eine Frage, die Enno Hagenah (Die Grünen), Stefan Politze (SPD) und mir (CDU) gestellt wurde. Einig waren wir uns – bei allen politischen Differenzen – darin, dass der Politik als Beruf ein über viele Jahre ehrenamtliches Engagement vorausgeht.
Neben dem Beruf als Politiker war das NPD-Verbot ein Thema der Diskussionsrunde. Ein Verbotsantrag muss erfolgreich sein, damit sich NPD-Funktionäre bei einem Scheitern eines Verbotsverfahrens nicht auf die demokratische Legitimation ihrer Partei berufen. Auch hierin waren wir Abgeordnete uns einig.

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PLENUM

Aktuelle Stunde: Grüne scheinheilig bei prekärer Arbeit

In meiner Rede im Februar-Plenum hob ich den intensiven Preiskampf im Einzelhandel als Ursache für prekäre Arbeitsbedingungen bei Discountern hervor. Viele Verbraucher fordern billige Produkte. Das geht zu Lasten von Unternehmen und Beschäftigten. Der Preiskampf drückt die Gewinne und Löhne. Auf Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt reagiert unsere CDU geführte Bundes- und Landespolitik zum Beispiel mit der Einführung von Mindestlöhnen in der Leiharbeit.
Auch die Grünen sprachen sich im Landtag, und offenbar auch im Bundestag, gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse aus. Auf beiden Ebenen sind sie in der Opposition. In ihrer kommunalpolitischen Arbeit als Teil der Ratsmehrheit in Hannover aber scheinen sie nichts gegen prekäre Arbeit zu haben.
In einer von den Grünen organisierten Bürgerversammlung zum geplanten Logistikzentrum Kronsberg, äußerte ein ver.di-Vertreter, welchen Stundenlohn das Unternehmen, das sich am Kronsberg ansiedeln soll, zahlen wird. Nach bisheriger Erfahrung bekämen 500 unbefristet Beschäftigte 11 Euro und die restlichen 1000 Aushilfsmitarbeiter 6 Euro pro Stunde. Die Anlieger reagierten darauf empört. Grünen-Politiker, wie Wirtschaftsdezernent, Mönninghoff, verteidigten die prekären Arbeitsbedingungen damit, dass das Jobangebot für Geringqualifizierte für Hannovers Arbeitsmarkt wichtig sei. Das ist scheinheilig.
Zu kritisieren ist auch die Rolle des Oberbürgermeisters, Weil, der bisher keine Zusagen eingeholt hat, wieviel unbefristete sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im geplanten Logistikzentrum Kronsberg entstehen sollen.

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WETTBEWERB

„Ideen für die Bundesrepublik“

Zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den Wettbewerb „Ideen für die Bundesrepublik“ aus. Auf diesem Weg möchte ich alle Institutionen und Vereine aus Hannover, die sich für Bildung von Kindern und Jugendlichen stark machen, dazu aufrufen, an dem Wettbewerb teilzunehmen. Mit dem Wettbewerb soll herausragendes Engagement für unsere Gesellschaft sichtbar gemacht werden. Die Initiative wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Weitere Informationen finden Sie unter www.bildungschancen.de.

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PERSONEN UND POSITIONEN

Weßling zurück im Kultusministerium

Georg Weßling

Georg Weßling, Mitglied im Ortsverband Kirchrode-Bemerode-Wülferode, übernimmt im niedersächsischen Kultusministerium die Leitung des Referats für Gewerbliches Schulwesen, Berufseinstiegsschule und besondere pädagogische Aufgaben. Weßling war zuvor langjähriger Sprecher des Niedersächsischen Ministers, Bernd Busemann, zunächst im Kultus-, später im Justizministerium.

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