Infobrief Januar 2011

Die Themen

“5-Punkte-Strategie”

Dirk Toepffer, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter, war am 07. Januar 2011 zusammen mit über 800 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft der Einladung von Prof. Dr.-Ing. Erich Barke zum Neujahrsempfang der Universität Hannover gefolgt. Die Veranstaltung fand wegen der Bauarbeiten in der Hauptmensa statt. Hier wurden die neuberufenen Professoren vorgestellt und – bereits zum dritten Mal – der Preis für exzellente Lehre verliehen. Dieser ging in diesem Jahr an Dr. Mark Feuerle, Lehrkraft für besondere Aufgaben am Historischen Seminar und zurzeit Vertreter der Professur für mittelalterliche Geschichte. Feuerle engagiert sich seit 2007 an der Leibniz Universität in ganz besonderem Maße für eine qualitativ hochwertige Ausbildung der Geschichtsstudierenden.
In seiner Neujahrsrede ging Prof. Barke vor allem auf die Herausforderungen der Hochschule ein und stellte die Strategie der Universität in fünf Punkten den Gästen vor:
Breite der Lehre – eine große Universität brauche ein breites Spektrum an Fächern, so Barke. Allianzen – ein großes Entwicklungspotential durch strategische Kooperationen mit anderen Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten sowie Kooperation mit der Wirtschaft mit Schwerpunkt Stipendienprogramm hebt Barke in seiner Vorstellung hervor. Relevanz in der Forschung – hier sieht Barke gute Ranking-Positionen vor allem in der Produktionstechnik, Maschinenbau, der Optik bzw. Quantenoptik und der ganzen Physik sowie Entwicklungspotential in der Berufung junger Professorinnen und Professoren. Zum Thema Kommunikation nach innen und außen – wünscht sich Barke die Intensivierung der Kommunikation durch Vorlesungen, öffentliche Vorträge und der Einsatz von iTunes und Videoclips. Einheit der Leibniz-Universität – das Zusammenwachsen als Einheit wahren und fördern und das Berufungsrecht seit Oktober 2010 sieht der Leiter der Universität als Gewinn weiterer Autonomie.
Auch die geplanten Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 200 Millionen Euro und die Aussetzung der Wehrpflicht im Zusammenhang mit dem doppelten Abiturjahrgang und deren Auswirkung thematisierte Barke. Er rechne damit, dass zum Wintersemester 2011/12 zwischen 35 und 45 Prozent mehr Erstsemester ein Studium an der Leibniz Universität beginnen werden. Die Hochschule sei durch die Einrichtung von 910 zusätzlichen Studienplätzen und der Erhöhung des Lehrdeputats für Professorinnen und Professoren gut vorbereitet. Gleichzeitig bat der Präsident um Verständnis dafür, dass es enger werde an der Universität und verwies auf einen in 1966 doppelten Abiturjahrgang und auf die neunziger Jahre, wo weit mehr als 30.000 junge Menschen an der Universität studiert hätten.

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GROß-BUCHHOLZ/KLEEFELD

Neujahrsempfang mit Ministerin Özkan

Dirk Toepffer nahm am 9. Januar am Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes Groß-Buchholz/Kleefeld teil. Unter den 170 Gästen waren auch die Landtagsabgeordnete Gisela Konrath, mehrere Vorsitzende benachbarter CDU-Ortsverbände sowie die Vorsitzenden einiger CDU-Vereinigungen und zahlreiche Gäste aus Vereinen, Verbänden, Vertreter von Kirchen und der lokalen Wirtschaft. Der Ortsvorsitzende Maximilian Oppelt und der Fraktionsvorsitzende Eike Borstelmann begrüßten als Ehrengast und Hauptrednerin die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen und Familie, Aygül Özkan.
Die Ministerin hielt einen beeindruckenden Vortrag über die Arbeit der Landesregierung und die aktuellen Arbeitsschwerpunkte ihres breitgefächerten Ressorts. Im Anschluss fand eine spannende und konstruktive Diskussion samt Fragerunde statt, bei welcher die Ministerin auch ihre eigene Aufstiegsbiographie darstellte und unter dem Zuspruch der Anwesenden für mehr Chancengerechtigkeit und Aufstiegsmöglichkeiten benachteiligter gesellschaftlicher Gruppierungen warb.
Den Abschluss des Neujahrsempfangs bildeten ein geistliches Wort durch den Superintendenten Thomas Höflich sowie ein Auftritt der Sternsinger.

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VERLEIHUNG

Preis der Bauindustrie Niedersachsen-Bremen

Dirk Toepffer nahm am 13. Januar im Rahmen einer Festveranstaltung im Kastens Hotel Luisenhof in Hannover an der Preisverleihung der Bauindustrie Niedersachsen-Bremen teil. Der Preis wurde an Dr. Roul Hille, Geschäftsführer der Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH, vergeben.
„Mit seinem Engagement hat sich Dr. Roul Hille nicht nur für den Standort Hannover verdient gemacht“, so Toepffer. Als langjähriger Geschäftsführer der Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH hat Hille für Bauinvestitionen auf dem Flughafengelände und in den Flughafengebäuden Hannover-Langenhagen gesorgt und darüber hinaus auch vielfältige Impulse gesetzt. Viele Gewerbe siedelten sich somit in der Nähe des Flughafens an. Mit seinen Leistungen für den Flug-und kombinierten Verkehr sowie die Standortentwicklung hat sich der Preisträger auch um das Bauwesen in Niedersachsen und Bremen verdient gemacht.

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DÖHREN

150 Jahre Döhrener Schützen

Zum ersten Mal in ihrer 150-jährigen Geschichte luden die Döhrener Schützen zu einem Neujahrsempfang. Schließlich soll das Jahr, in dem sich zum 150. Male die Stiftung des Schützenkönigsschildes durch den damaligen hannoverschen König jährt, gebührend gefeiert werden.
Dirk Toepffer nahm dieses Jubiläum am 16. Januar zum Anlass, als zukünftiges Mitglied den Schützenverein in Döhren zu stärken. „Die niedersächsischen Schützenvereine sind ein Paradebeispiel für bürgerschaftliches Engagement in der Gesellschaft“, so Toepffer. „Ich will mir persönlich ein umfassendes Bild von der Situation des Schützenwesens und des Schießsports in Niedersachsen machen. Schließlich ist die ehrenamtliche Tätigkeit der Schützenbrüder und -schwestern in zweifacher Hinsicht von hoher Bedeutung“, sagte Toepffer, „sie garantiert die Existenz der Vereine und fördert gleichzeitig die regionale Identifikation.“ Toepffer verwies auf die wichtige Funktion, die Schützenvereine im Bereich der Jugendarbeit einnähmen: „Schützenvereine führen junge Menschen nicht nur verantwortungsvoll an den Schießsport heran, sondern vermitteln ihnen auch traditionelle Werte.“ Dabei hätten es die Schützenvereine verstanden, sich trotz ihrer kontinuierlichen Weiterentwicklung über Jahrhunderte in wesentlichen Aspekten treu zu bleiben: „Die Schützenvereine sind vielfältig – sie dienen nach wie vor der Gemeinschaft, ermöglichen Geselligkeit und bewahren niedersächsische Traditionen“, so Toepffer.

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HERRENHAUSEN

Neujahrsempfang und “Mutbürger”

Am 16. Januar folgte neben CDU-Kreisverbandsvorsitzenden Dirk Toepffer MdL auch Bundestagsabgeordnete Rita Pawelski MdB einer Einladung der CDU-Bezirksratsfraktion zum zehnten CDU Neujahrsempfang in der DHC-Gaststätte in Herrenhausen. Etwa 90 Teilnehmer aus Verbänden, Vereinen, Schulen, Kindergärten und Mitglieder des CDU-Ortsverbandes nahmen an dieser Veranstaltung teil.
Unabhängig voneinander gingen Ortsverbandsvorsitzende Georgia Jeschke und Rita Pawelski auf das Wort des Jahres 2010 ein. Das Wort „Wutbürger“ entstünde wohl angesichts bürgerlicher und zum Teil radikaler Proteste gegen einen Bahnhofsneubau in Stuttgart. Besser sei es, wenn aus einem „Wutbürger“ ein „Mitbürger“ oder gar ein „Mutbürger“ würde. Es erfordere Mut, die Fragen der Gesellschaft aktiv mit zu gestalten, als einfach kompromisslos „dagegen“ zu sein.
Dirk Toepffer berichtete auf dem Neujahrsempfang zu aktuellen Themen aus dem Landtag. Er wünsche sich „Mitbürger“, die sich am 11. September zahlreich an den Kommunalwahlen beteiligen würden.

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LEIBNIZ-BIBLIOTHEK

“Goldener Brief” entschlüsselt

Die Leibniz-Bibliothek stellte am Dienstag, den 18. Januar erstmalig den „Goldenen Brief“ öffentlich vor.
Der Goldene Brief ist 55 mal 12 Zentimeter groß und laut Bibliotheksleiter Georg Ruppelt ein Unikat. Er stammt vom birmanischen König Alaungphaya und sollte dessen Wertschätzung für den hannoversch-englischen König ausdrücken.
Zuvor hatte der Brief jahrelang in dem Tresor der Bibliothek geschlummert. Der neue Leiter der Handschriftenabteilung der Bibliothek, Friedrich Hülsmann, hatte die Forschung angestoßen. Auf mindestens eine Million Euro wird der Brief aus nahezu reinem Gold geschätzt. Dirk Toepffer sieht die Wiederentdeckung des Briefes auch „als Bestätigung dafür, dass wir mit unseren Investitionen in den Umbau der Bibliothek richtig liegen.”

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MIT NIEDERSACHSEN

40jähriges Bestehen

Zusammen mit 200 Ehrengästen ehrte Dirk Toepffer MdL am 19. Januar das 40-jährige Bestehen der MIT (Mittelstand Wirtschaftsvereinigung) im Restaurant Gartensaal im Neuen Rathaus.
Der Landesvorsitzende der MIT, Werner Lübbe, begrüßte als Hauptredner Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, David McAllister, MdL, und den MIT-Vorsitzenden, Dr. Josef Schlarmann.
Die Sozialministerin Aygül Özkan, Finanzminister Hartmut Möllring MdL und die Leiterin der Staatskanzlei Dr. Christine Hawighorst befanden ebenso unter den Gratulanten.
Die MIT sieht sich als Lobbyist für Unternehmerinnen und Unternehmer kleiner und mittlerer Betriebe unter anderem aus Handel, Handwerk, Freien Berufen, Dienstleistung, der der Leitenden Angestellten und der Landwirtschaft.

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PLENUM

“Gleiche Bezahlung ab dem ersten Arbeitstag benachteiligt Fachkräfte”

Zusammen beraten wurden die Anträge Der Linken “Gute Arbeit in Europa stärken – Den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland am 1. Mai 2011 einführen” und der SPD “Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 für die EU-Beitrittsstaaten – ohne Mindestlöhne droht Lohndumping”. Hierzu sprach Dirk Toepffer am 21.01.2011 während des Plenums.
Überall begegnet man im Alltag Menschen, die trotz Arbeit arm sind. Niedriglöhne sind in Deutschland nicht auf wenige Branchen oder Regionen beschränkt. Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe festgelegtes, kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Die Festsetzung erfolgt durch eine gesetzliche Regelung, durch eine Festschreibung in einem allgemein verbindlichen Tarifvertrag.
Für die Zeitarbeit hat der Mindestlohn eine besondere Bedeutung. Der deutsche Arbeitsmarkt wird am 1. Mai 2011 für Arbeitnehmer aus den acht osteuropäischen EU-Beitrittsländern geöffnet. Es besteht die Möglichkeit, dass über ausländische Tarifverträge Lohndumping zu uns transportiert wird.
Eine Diskussion über die Notwendigkeit eines Mindestlohns wird derzeit in der Politik geführt. Mindestlohn solle es geben, gab Toepffer in der Sitzung kund. „Bezahlung hat etwas mit Anerkennung zu tun“, so Toepffer und „Arbeit hat ihren Preis!“ Der Abgeordnete verwies auf „Equal Pay“ – gleiche Bezahlung für alle. Hierbei sei allenfalls die Einarbeitungszeit zu berücksichtigen. Toepffer verwies auf die Logik und das Qualitätsdenken der Arbeitgeber, den über die Leiharbeit eingestellten Arbeitnehmer nach einer aufwendigen Einarbeitungszeit von drei Monaten nicht wieder zu kündigen.
Am Ende betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dass er von der in Kürze eingeführten Lohnuntergrenze im AÜG (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) überzeugt sei und an eine zukünftige Vollbeschäftigung unter dieser Regierung glaube.

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ROSA-PARKS-SCHULE

Hauptschule befürchtet Trennung von Honorarkräften

Am Rande des Januar-Plenums trafen Mitarbeiter der Rosa-Parks-Schule und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer und Karl-Heinz Klare zum Gespräch zusammen. Kurz darauf informierten sich Toepffer und Klare direkt vor Ort im Gespräch mit den betroffenen freien Mitarbeitern.
Das Kollegium der Rosa-Parks-Schule sah seinen Ganztagsbetrieb für das nächste Halbjahr bedroht. Die Hauptschule befürchtet, sich von zehn langjährigen Honorarkräften trennen zu müssen.
Die Konditionen für Ganztagsangebote an Schulen sind vorerst nur für sechs Monate geklärt. Die Regelung sei nicht tragfähig, so Klare. Beide Abgeordnete wollen sich dafür einsetzen, dass Mitarbeiter an Ganztagsschulen längerfristig eingestellt werden. Aktuell dürfen Ganztagsschulen mit ihren Honorarkräften nur Halbjahresverträge mit maximal dreimaliger Verlängerung abschließen.

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BEMERODE

“…und was er hier will…?”

Dirk Toepffer begleitete Mitarbeiter der Sozialstation in Bemerode.
6:45 Uhr Sozialstation Bemerode: Pünktlich stand Dirk Toepffer vor den Türen des Deutschen Roten Kreuzes. 25 Mitarbeiter-Innen und ein Zivildienstleistender kümmern sich hier täglich um die Betreuung der Patienten.
Neben den vielen pflegerischen Dienstleistungen nehmen immer mehr Bürger hauswirtschaftliche Hilfe in Anspruch. Ein fünfköpfiges Team kümmert sich bei Bedarf um alles, was im Haushalt anfällt. Das Zubereiten von Mahlzeiten gehört ebenso dazu wie das Reinigen der Wohnung oder das Einkaufen.
Dirk Toepffer begleitete das Pflegepersonal an einem Vormittag auf seinem Weg zur häuslichen Pflege. Er will sich einen Eindruck über die Arbeitsbedingungen aus der Sicht des Pflegepersonals verschaffen. „Einen Eindruck für die Menschen und Ihre Sorgen und Nöte innerhalb und außerhalb der Sozialstation“, so Toepffer, “bekomme ich nur vor Ort.” Intensive Gespräche führte Toepffer auch mit den Angehörigen pflegebedürftiger Menschen. „Ich bin erschrocken und erschüttert über die täglichen Herausforderungen und Schwierigkeiten im Alltag dieser Menschen”, so Dirk Toepffer. „Hier gilt es für die Politik, die Augen und Ohren nicht zu verschließen!”

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PRAKTIKUM

Statt Schule: 14 Tage Politik

Zwei Wochen lang begleiteten die Praktikanten Jan Meissner (Wilhelm-Raabe-Schule) und Roni Deger (St. Ursula-Schule) den Abgeordneten Dirk Toepffer während seiner Tätigkeit als Abgeordneter. Für diese Zeit tauschten sie ihr Klassenzimmer mit dem Büro des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Ab jetzt hieß es für Sie: Teilnahme an Sitzungen in verschiedenen Gremien und Plenum, Auseinandersetzung mit politischen Themen und Recherche zu aktuellen Vorgängen. Bereut haben Sie ihre Entscheidung nicht. „Interessant war es”, so die beiden Praktikanten „und Spaß hat es auch gemacht!”

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PERSONALIEN

Jens Seidel neuer Spitzenkandidat

„Gesichtern muss man mit Gesichtern begegnen“, so Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Jens Seidel, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, zieht als Spitzenkandidat in den Ratswahlkampf 2011. Der 41-jährige Lindener, der der Geschäftsführung der Citipost angehört, nennt als Themenschwerpunkte für den Wahlkampf Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umwelt- und Migrationspolitik. „Unser Ziel ist, stärkste Fraktion im Rat zu werden”, so Seidel und sieht als Wunschpartner für eine Koalition die FDP.

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Weitere Amtszeit für Universitätsleitung

Der Präsident der Leibniz Universität Hannover (LUH), Professor Dr.-Ing. Erich Barke, soll für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren die Hochschule führen. Dafür hat sich der Hochschulrat einstimmig ausgesprochen.

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Meinhold gibt SPD-Vorsitz ab

Walter Meinhold (65) tritt als SPD-Vorsitzender des Stadtverbandes Hannover zurück. Nach elf Jahren an der Parteispitze möchte er nun den SPD-Ratsherrn Alptekin Kirci als seinen Nachfolger vorschlagen.
Toepffer sehe dem Wechsel positiv entgegen. Er befürworte, dass Meinhold einen Generationswechsel vornehme. Außerdem setze Meinhold ein Zeichen, indem er einen jungen Politiker mit türkischen Wurzeln vorschlägt.

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Berlin/Hannover – Neue Mitarbeiterinnen

Birgit Nolte, bisherige Büroleiterin und wissenschaftliche Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro von Dr. Ursula von der Leyen, MdB, verlegte ihren Arbeitsplatz Anfang Januar 2011 von Berlin nach Hannover. Zukünftig ist Frau Nolte als persönliche Referentin für Prof. Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft und Kultur, tätig.
Aycan Sevincer übernimmt ab Januar 2011 die Aufgaben als wissenschaftliche Mitarbeiterin für Dr. Ursula von der Leyen, MdB, im Abgeordnetenbüro in Berlin. Frau Sevincer war bisher als persönliche Mitarbeiterin von Dirk Toepffer, MdL, im Abgeordnetenbüro in Hannover tätig.
Susanne Schindler, bisher in der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag tätig, wechselte Anfang des Jahres in das Abgeordnetenbüro zu Dirk Toepffer und übernimmt die Aufgaben als persönliche Mitarbeiterin.

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GLÜCKWUNSCH

Neue Direktorin des Landesmuseums

Dr. Katja Lembke wird als neue Direktorin des Niedersächsischen Landesmuseums Hannover berufen. Die Chefin des Roemer- und Pelizaeus-Museums (RPM) verlässt somit Hildesheim. Der bisherige Landesmuseumschef Jaap Brakke war im Herbst überraschend nach nur zweijähriger Amtszeit zurückgetreten.

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DATEN UND FAKTEN

Landtagsfraktion startet Podcast

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion informiert nun regelmäßig auch in kleinen Filmbeiträgen über ihre Politik. „CDU-Fraktion bewegt” heißt der jetzt abrufbare Podcast, mit dem die Fraktion aktuelle Themen und politische Schwerpunkte informativ und kompakt begleitet.
Den Auftakt zu den Podcasts macht Fraktionsvorsitzender Björn Thümler, der an ungewohnter Stelle, der Kunsthandwerkstatt von Hermann Wacker, das Schwerpunkthema der Fraktion im Jahr 2011 – „Kultur: Tradition, Innovation und Identität in Niedersachsen” – ankündigt. Der Podcast ist auf der Website der CDU-Fraktion unter folgendem Link zu sehen:
www.cdu-fraktion-niedersachsen.de/videopodcast.php http://www.youtube.com/cdufraktionnds

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AKTUELL

Toepffer: “Jagau geht unter die Lemminge – Kein Paradigmenwechsel im Zoo Hannover”

“Hauke Jagau geht unter die Lemminge.” Mit diesen Worten hatte der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die Ankündigung des Regionspräsidenten Jagau kommentiert, Zoo-Chef Klaus-Michael Machens abzulösen. Laut Medienberichten wolle Jagau unter veränderter Führung einen „Paradigmenwechsel“ im Hannover Zoo einleiten.
Toepffer erklärte: „Jagau hat weder das Konzept des Zoos noch Machens Anteil an den erzielten Erfolgen begriffen.” Machens Leistung, so Toepffer, lasse sich nicht allein auf Großprojekte wie Yukon Bay, Sambesi-Landschaft und den Dschungelpalast reduzieren, wie Jagau behauptet hatte. „Machens steht auch für einen modernen Familienzoo und die funktionierende Kombination von Bildungsauftrag und Erlebniswelt“, sagte Toepffer, der zudem auf die überregionale Bedeutung des Zoos hinwies: „Der Zoo Hannover ist ein Leuchtturm, der über die Landesgrenzen hinaus strahlt. Niedersachsen hat sich daher auch durch die Zuteilung von EFRE-Mitteln für den Bau der Yukon Bay überdurchschnittlich engagiert – diese Erfolgsgeschichte darf nicht einfach begraben werden.”
Toepffer verstehe nicht, weshalb das Zoo-Konzept nun einer Änderung bedürfe: „Auch ohne weitere Großprojekte muss der bisherige Kurs gehalten werden, sonst riskiert man den baldigen Absturz.” Mit Blick auf den Regionspräsidenten sagte Toepffer: „Mit seinen Zoo-Plänen verhält sich Jagau wie ein Lemming – er stürzt sich ohne erkennbares Motiv in den Abgrund.”

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