Infobrief Juni 2011

Die Themen

Tue Gutes

Bis zum 1. Juli können sich all die, die sich freiwillig für andere engagieren, beim Niedersachsenpreis 2011 bewerben. Gemeinsam mit den Sparkassen und den VGH-Versicherungen lobt das Land Niedersachsen zum 8. Mal diesen Preis aus. Dirk Toepffer bittet Einzelpersonen, Vereine, Initiativen oder Selbsthilfegruppen aus Kultur, Sport, Umwelt, Kirche/religiöse Gemeinschaften und Soziales, die sich gemeinwohlorientiert engagieren, an diesem Wettbewerb teilzunehmen. „Ehrenamt ist unbezahlbar und eine Auszeichnung ist nur ein kleines Dankeschön für die vielen geleisteten Stunden,“ so Toepffer. Preise im Gesamtwert von 33.000 Euro werden am 5. November 2011 im Rahmen einer Veranstaltung ihren Gewinnern übergeben. Als Sonderpreis gibt es den Hörerpreis von NDR1 Niedersachen. Dieser ist mit 3.000 Euro dotiert. Weitere Informationen zur Ausschreibung finden Sie unter: www.unbezahlbarundfreiwillig.de

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HANNOVER/GOSLAR

CDU-Landtagsfraktion zur Klausurtagung

Im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung bereitete sich die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion in Goslar auf das kommende politische Halbjahr vor. Auf der Agenda stand auch das diesjährige Schwerpunktthema „Kultur: Tradition, Innovation und Identität in Niedersachsen“. Die CDU-Fraktion hatte mit der „Goslarer Erklärung“ über ein Grundsatzpapier zur Kulturpolitik in Niedersachsen beraten. Das Thema Kultur spielte auch abseits der Sitzungen eine Rolle: Die Abgeordneten sahen sich neben weiteren kulturellen Einrichtungen das Dreifachkulturerbe Harz – die Goslarer Altstadt, das Erzbergwerk Rammelsberg und das Oberharzer „Wasserregal“ an.

Als weitere Punkte standen die Themen Energie und Innere Sicherheit auf der Tagesordnung. Gerade mit Blick auf die geplanten Pumpspeicherwerke im Harz versprach sich die CDU-Fraktion weitere Anregungen für die Begleitung einer erfolgreichen Energiewende. Bevor die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag gemeinsam auf den Brocken wanderten, berieten die einzelnen Arbeitskreise ihre politischen Programme für das kommende Halbjahr. In diesem Rahmen besuchten sie auch örtliche Projekte, Einrichtungen oder Unternehmen, wie etwa die ProReKo-Schule Goslar, das Mönchehaus-Museum, das Amtsgericht oder die Polizeiinspektion Goslar.
Auf der Brockenwanderung bewiesen die Abgeordneten Dirk Toepffer, Jörg Hillmer und Carsten Höttcher ihre Fitness, in dem sie nicht nur in einer Rekordzeit den Berg hinaufstürmten, sondern diesen anschließend auch wieder hinunterstiegen, während Kollegen die Brocken-Bahn vorzogen.

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HANNOVER /GOSLAR

“Flagge zeigen” gegen Seepiraterie

Um der wachsenden Bedrohung niedersächsischer Reeder durch Angriffe von Seeräubern zu begegnen, hatte die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion während ihrer Klausurtagung in Goslar einstimmig ein Positionspapier verabschiedet, das eine effektive Bekämpfung von Seepiraterie fordert.

„Seit 2008 wurden mehr als 20 Fälle registriert, in denen Schiffe niedersächsischer Reeder Opfer von Piratenangriffen wurden. Um einen dauerhaften wirtschaftlichen Schaden vom Schifffahrtsstandort Niedersachsen abzuwenden, wollen wir „Flagge zeigen“ und fordern wirksame Anti-Piraterie-Maßnahmen am Horn von Afrika“, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer.

Fünf Forderungen stünden dabei aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion im Fokus, wie Toepffer erklärte: So könnten bewaffnete militärische Einsatzteams an Bord der Schiffe präventiven Schutz vor Piraten-Überfällen bieten. „Die Teams müssen personell und materiell ausreichend ausgestattet sein“, sagte Toepffer, „zudem sollten die Ermittlungskompetenzen im Falle von Entführungen beim Bundeskriminalamt gebündelt werden.“ Den Wünschen der Reeder nach besonders gesicherten Schutzkorridoren auf See dürfe man sich nicht verschließen. Die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs zur Verfolgung und Verurteilung von Seeräubern sei ebenfalls dringend erforderlich, wie Toepffer betonte.

„Wir können nicht tatenlos zusehen, wie Piraten mit immer dreisteren Raubzügen und steigenden Lösegeldforderungen unsere heimischen Reeder in ihrer Existenz und damit auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen bedrohen“, sagte Toepffer.

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WIRTSCHAFT

Förderprogramm „Chance betriebliche Ausbildung“

Dirk Toepffer begrüßt, dass sich die Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit schlechten Startchancen verbessern. Wie das Niedersächsische Wirtschaftsministerium bekannt gab, sollen mit einem Zuschuss von 3.000 Euro kleine und mittlere Unternehmen motiviert werden, verstärkt auch Bewerberinnen und Bewerber mit schwierigen Ausgangsbedingungen bei der Besetzung freier Ausbildungsplätze zu berücksichtigen.

„Mit dem neuen Programm verbessern wir gezielt die Ausbildungschancen von Jugendlichen auch mit schlechteren Schulabschlüssen und leisten einen Beitrag zur Sicherung des künftigen Fachkräftebedarfs der Unternehmen”, betonte der niedersächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Bode zum Start des Förderprogramms „Chance betriebliche Ausbildung”.
Gefördert werden betriebliche Ausbildungsplätze, die mit Bewerberinnen oder Bewerbern besetzt werden, die

• die allgemein bildende Schule ohne Abschluss verlassen haben,
• einen Förderschulabschluss haben oder zum Zeitpunkt der Antragstellung eine Förderschule besuchen,
• als höchsten Schulabschluss einen schlechten Hauptschulabschluss erworben haben oder
• bei denen das letzte Schulzeugnis einen schlechten Hauptschulabschluss erwarten lässt.

Ferner werden zusätzlich geschaffene betriebliche Ausbildungsplätze gefördert, die mit Bewerberinnen oder Bewerbern besetzt werden, die als höchsten Schulabschluss einen schlechten Sekundarabschluss I (Realschulabschluss) erworben haben oder bei denen das letzte Schulzeugnis einen schlechten Sekundarabschluss I (Realschulabschluss) erwarten lässt.
Anträge können ab sofort über das Internet unter www.nbank.de bei der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) gestellt werden.

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HANNOVER-STADT

CDU-Kreisparteitag Städtebau, Verkehr und Umwelt

90 Delegierte und Gäste fanden sich am 9. Juni zum Kreisparteitag im Leineschloss ein. In einem anschaulichen Vortrag erklärte Carl Herwarth von Bittenfeld die Bedeutung des Städtebaus. Der Referent vom Institut für Städtebau und Entwerfen der Leibniz Universität gab einen historischen Abriss, sprach über aktuelle Probleme und über mögliche Zukunftsszenarien für den Städtebau der Landeshauptstadt. Dirk Toepffer nach dem wissenschaftlichen Einstieg: „In Hannover wird ausgezeichnete Wissenschaft betrieben, die ohne Denkverbote Politik begleitet, Akzente setzt und Impulse gibt.“

Nach Einbringung des Leitantrages gab Dirk Toepffer die Diskussionen über die Änderungen frei und ein reger Meinungsaustausch fand im Anschluss statt. Das öffentliche Plätze nicht bebaut werden sollten, darüber waren sich die CDU-Mitglieder schnell einig. Die Diskussion über die Verkehrsinfrastruktur und über die D-Linie gestaltete sich eher kontrovers.

Toepffer zum Abschluss der Veranstaltung: „Dieser Parteitag zeigt, dass die Richtung stimmt. Ich habe einen lebendigen Parteitag führen dürfen und mein Dank gilt den Teilnehmern. Die sachliche Diskussion macht Mut für die Zukunft und ist ein Zeichen des Gestaltungswillens.“

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NIEDERSACHSEN

Unternehmen melden mehr freie Ausbildungsstellen

• Anzahl gemeldeter Ausbildungsstellen 43.837
• darunter: Anzahl der unbesetzten Ausbildungsstellen 21.277
• Anzahl gemeldeter Bewerber/innen 53.662
• darunter: Anzahl unversorgter Bewerber/innen 26.004

Der Fachkräftebedarf mache sich bemerkbar, das Angebot an freien Stellen sei in Niedersachsen deutlich größer als im vergangenen Jahr. „Angesichts der langfristig rückläufigen Zahl an Schulabsolventen ist es eine kluge Entscheidung, vermehrt selbst auszubilden. Wer jetzt in sein Personal investiert, ist gut gewappnet für die in manchen Regionen und Branchen spürbar wachsenden Fachkräftebedarfe“, so Klaus Stietenroth, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bundesagentur für Arbeit Niedersachsen-Bremen zur aktuellen Situation am Ausbildungsmarkt.
Dirk Toepffer dazu: „Die Bewerberauswahl läuft auf Höchsttouren. Wer also für den Herbst eine Ausbildungsstelle sucht und sich jetzt bewirbt, hat immer noch eine gute Chance, im Herbst mit der Ausbildung starten zu können.“ Auch hier sei Flexibilität gefragt und Offenheit für ähnliche Berufe, wenn es mit dem Traumjob nicht klappt, so Toepffer. Besonders begehrt sei der Berufswunsch „Kaufmann/Kauffrau im Einzelhandel“. Etwa 4.608 Ausbildungssuchende haben diesen als Zielberuf angegeben, von Unternehmen wurden aber nur 2.844 Ausbildungsplätze gemeldet.
Quelle: www.arbeitsagentur.de

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KREISVORSTANDSWAHL

Erfrischend und authentisch

Dirk Toepffer freute sich am 16. Juni auf einen spannenden, interessanten Kreisparteitag. Bevor an diesem Tag die Neuwahl des Kreisvorstandes vollzogen wurde, begeisterte die Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen mit einem informativen Bericht aus Berlin. Zu aktuellen Themen zur Kommunal- und Landespolitik zeigte sie in ihrer, wie immer, sehr engagierten, erfrischenden und authentischen Weise, dass die CDU Hannover mit Dr. Ursula von der Leyen in Berlin besser nicht hätte vertreten werden können. Für die Kommunalwahl am 11. September sei die Bundespolitikerin davon überzeugt, dass Hannover mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen gehe und zeigte sich besonders erfreut von der hohen Frauenquote bei der Aufstellung der Bezirksratsliste ihres eigenen Ortverbandes Kirchrode-Bemerode-Wülferode. Anschließend hob der Vorsitzende Dirk Toepffer in seinem Bericht hervor, was eine moderne Großstadt-CDU ausmache und nahm Bezug auf etliche Beispiele, wie z. B. die Umsetzung in der Gleichberechtigung der Geschlechter. Besonders das langjährige Engagement der Bundestagsabgeordneten Rita Pawelski, die sich für die politische Beteiligung von Frauen schon früh stark machte, brachte der Politikerin den besonderen Dank vom Kreisvorsitzenden ein. Nach dem Bericht des Schatzmeisters wurde der Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Dirk Toepffer, MdL ist alter und neuer CDU Vorsitzender im Kreisverband Hannover Stadt.

Ihm zur Seite stehen: Maria Hesse, Heiner Hoffmeister und Maximilian Oppelt als Stellvertreter, Christine Handke als Schriftführerin, Dr. Christoph Rose als Schatzmeister und 13 Besitzerinnen und Beisitzer.

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HANNOVER/MALAYSIA

“Über den Tellerrand geschaut”

Ist die Soziale Marktwirtschaft eine Option für Malaysia? Mit dieser Frage beschäftigten sich eine Forschungsgruppe von Wissenschaftlern verschiedener Elite-Universitäten sowie Politiker der Opposition des Landes, die prüfen sollten, ob Elemente der Sozialen Marktwirtschaft auf die Realitäten und Herausforderung Malaysias angepasst werden können. Die Konrad-Adenauer-Stiftung begleitete diesen Forschungsprozess und ermöglichte der wissenschaftlichen Delegation einen Einblick in die Grundlagen und Institutionen der Sozialen Marktwirtschaft. Im Rahmen dieser Maßnahme besuchten die Wissenschaftler und Politiker auch den Niedersächsischen Landtag. Hier wurden Sie von Dirk Toepffer, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und Ulrich Dütemeyer als CDU-Fraktionsgeschäftsführer empfangen, um über die Stellung des Landesparlaments und seine Arbeitsweise zu informieren.

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PLENUM

Regierungserklärung

Pünktlich um 13:30 Uhr begann am Dienstag, den 28. Juni die Debatte im Niedersächsischen Landtag. Das neue Modell zur Rundfunkfinanzierung, der fünfzehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag, wurde beschlossen und kann kurz und knapp mit den Worten beschrieben werden: Eine Wohnung – eine Gebühr. Dirk Toepffer begrüßt die zukünftigen Vorteile von mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit. Für das neue Rundfunkgebührensystem zählen nicht mehr einzelne Geräte, sondern lediglich die Haushalte.

Verabschiedet wurde ein Gesetz, welches auf die Bedürfnisse des auf Pflege angewiesenen Menschen entspricht. Das neue Heimgesetz unterstützt jene, die in ihrer gewohnten Umgebung alt werden und bei Pflegebedürftigkeit oder Behinderung ein weitgehend selbstständiges und eigenverantwortliches Leben führen möchten. http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de/aktuell.php?page=2761

Am Mittwoch, den 29. Juni gab der Ministerpräsident David McAllister gleich zu Beginn der Landtagsdebatte eine Regierungserklärung zur Energiepolitik ab. McAllister sieht einen breiten Energie- und Entsorgungskonsens seitens der Gesellschaft als Gewinn. Unabhängig von Ausstiegsszenarien und Laufzeiten müsse das Endlagerproblem gelöst werden. Eine Lagerung des Atommülls mit Rückholungsmöglichkeit gegenüber einer andauernden Lagerung unter Tage wird von McAllister bevorzugt. Von der Bundesregierung fordert er einen beschleunigten Ausbau von Hochspannungsleitungen. Wegen der Energiewende würden neue Stromtrassen benötigt. Die Beschleunigung müsse aber auch für die großen Nord-Süd-Leitungen durch Niedersachsen gelten, die bis 2015 errichtet werden sollen und nicht erst für Projekte ab 2015, wobei die Planungshoheit bis auf die vereinbarten Ausnahmen bei den Bundesländern bleiben solle. Auch werde, wie der Ministerpräsident ankündigte, das Land ein eigenes Energiekonzept noch in diesem Jahr vorstellen. Wie David McAllister betonte, sähe er für Niedersachsen die Chance, “ab 2020 mehr Strom aus erneuerbaren Energien zu erzeugen, als wir verbrauchen können”. Die Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten – Rede des Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler – zu den Themen Windenergie, Netzausbau, Biogas, Bündnis 90/Die Grünen ist unter Pressemitteilung: www.cdu-fraktion-niedersachsen.de einzusehen.

Donnerstag wurden in den “Dringlichen Anfragen” unter anderem Themen zur Flüchtlingspolitik und Steuersenkungen behandelt. In der Aktuellen Stunde am Nachmittag ging es kontrovers zu. Ob zu den Themen Doppelabitur, Göttinger Schulmodell, ein Jahr Ministerpräsident McAllister oder Fachkräftemangel, interessierte Bürger konnten und können gern auch zukünftig die Landtagsdebatte live verfolgen. http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/eventlivestream315.html. Zu dem Thema „Der Aufschwung muss bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ankommen“ sprach während des Plenums Dirk Toepffer als Mitglied des Niedersächsischen Landtages für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

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LANDTAG

Eine kurzweilige Stunde…

Am Rande des Plenums besuchten Schülerinnen und Schüler der Johannes-Kepler-Realschule den Niedersächsischen Landtag. Der Vormittag begann, unterstützt durch eine Filmvorführung, mit einer Vorstellung rund um den Landtag. Anschließend durften die Schülerinnen und Schüler die Landtagsdebatte auf der Tribüne des Plenarsaales verfolgen. Höhepunkt des Vormittages war dann die anschließende Diskussion mit Dirk Toepffer und Stefan Politze (SPD) als zuständige Wahlkreisabgeordnete. Außerordentlich interessiert wollten die Jugendlichen Antworten von den beiden Abgeordneten zu Themen wie „Umgang mit Flüchtlingen – Abschiebepraxis des Innenministers“, „Doppelte Staatsbürgerschaft“, „Türkische Mitbürger und ihre Arbeitsmöglichkeiten in Deutschland und in der Türkei“. Aufmerksam verfolgten die Jugendlichen die Ausführungen von Dirk Toepffer zum neuen Schulsystem. Die schon häufig gestellte Frage: „Warum wurden Sie Politiker, was muss man mitbringen?“ beantwortete Toepffer mit einem Schmunzeln: „ Das sind die, die früher in der Schule Klassensprecher und ein bisschen streitsüchtig waren….“

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ZAHLEN, DATEN, FAKTEN

Bundesagentur für Arbeit informiert

Arbeitslosenzahl: 267.350
Veränderung gegenüber Vormonat: -3.903 bzw. -1,4%
Veränderung gegenüber Vorjahresmonat: -23.425 bzw. -8,1%
Arbeitslosenquote (Vorjahreswert): 6,7 % (7,3%)

Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hat auch im Juni angehalten: Die Arbeitslosenzahl ist auf 267.350 gesunken. Dies waren 1,4% weniger als im Mai und 8,1% weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote ist gegenüber dem Mai um 0,1 Prozentpunkte auf 6,7% gesunken, vor einem Jahr lag sie noch bei 7,3%.
Dirk Toepffer begrüßt die niedrigste Arbeitslosenzahl in Niedersachsen in einem Juni seit 19 Jahren und unterstützt den Wunsch des Arbeitsmarktexperten Klaus Stietenroth, kein Potential ungenutzt zu lassen. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende appelliert ebenfalls an die Betriebe, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und sich verstärkt der Einstellung von Alleinerziehenden, schwerbehinderten und älteren Bewerberinnen und Bewerbern zu widmen.
Quelle: www.statistik.arbeitsagentur.de

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