Infobrief Mai 2011

Die Themen

VW auf der Überholspur

Im Anschluss an die Sitzung des Aufsichtsrats der Volkswagen AG am 2. Mai 2011 in Hamburg erklärten der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister und Wirtschaftsminister Jörg Bode: „VW hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres erneut ein Rekordergebnis erzielt. Das operative Ergebnis übertrifft mit 2,9 Milliarden Euro den Vergleichswert um 2,1 Milliarden Euro. Die Umsatzerlöse des Konzerns sind um 30,8 Prozent auf 37,5 Milliarden Euro gestiegen. Die Modelle des strategisch hervorragend aufgestellten Mehrmarkenkonzerns überzeugen die Kunden weltweit. Die Netto-Liquidität befindet sich weiterhin auf einem hohen Niveau, so dass das Unternehmen für die Herausforderungen der Zukunft bestens gerüstet ist. Dies alles zeigt: VW fährt der Konkurrenz davon. VW ist
auf der Überholspur. Und VW wird diese Spur nicht mehr verlassen, bis es spätestens im Jahre 2018 ökonomisch und ökologisch die Position der Nummer 1 auf dem weltweiten Automobilmarkt erreicht haben wird.“
Dirk Toepffer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr begrüßt die positive Entwicklung von der Volkswagen AG. Das gute Ergebnis für VW spiegele den Aufwärtstrend in Deutschland wider, so Toepffer.
Quelle: www.niedersachsen.de

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WIRTSCHAFT

Finanzspritze für Straßennetz

Die Landesregierung stellt zehn Millionen Euro zur Instandsetzung der Landesstraßen bereit. „Zehn Millionen Euro für das Straßennetz sind auch Bekenntnis für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen“, freut sich Dirk Toepffer über die Investition der Landesregierung. „Infrastruktur und Autofahrern in Niedersachsen kommt diese sinnvolle Maßnahme zu gute. Besonders auf Grund des strengen Winters können nun die Spuren auf Niedersachsens Straßen beseitigt werden.“ Das niedersächsische Straßennetz umfasst unter anderem mehr als 8.000 km Landesstraßen, deren Winterschäden nun weitestgehend behoben werden können.

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VERKEHR

Freie Fahrt für Lang-Lkw – Niedersachsen für Feldversuch

Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Wirtschaftsausschuss im Niedersächsischen Landtag einen Entschließungsantrag der Grünen gegen die Teilnahme Niedersachsens am Feldversuch mit sogenannten Lang-Lkw abgelehnt. „Lang-Lkw sind eine ökologisch wertvolle und kostengünstige Ergänzung des Güterverkehrs“, erklärte Dirk Toepffer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Bei 50 Prozent vergrößertem Ladevolumen verfügten diese Fahrzeuge über einen geringeren Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß. „Das bedeutet, dass bereits zwei Lang-Lkw drei herkömmliche Lkw ersetzen und somit zu einer Umwelt- und Verkehrsentlastung beitragen könnten“, sagte Toepffer. „Deshalb ist es richtig, dass sich Niedersachsen auch weiterhin am Feldversuch für Lang-Lkw beteiligt.“ Die ablehnende Haltung der Grünen sei insbesondere unter den ökologischen Aspekten nicht nachvollziehbar.
Der bundesweite Feldversuch, an dem Niedersachsen sich beteiligen werde, diene dazu, die ökonomischen und ökologischen Vorteile von Lang-Lkw wissenschaftlich zu überprüfen. „Dieser Feldversuch ist das beste Mittel um festzustellen, ob sich Lang-Lkw eignen“, so Toepffer. Erst am Schluss könne man beurteilen, ob eine dauerhafte Zulassung sinnvoll und notwendig sei.

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ARBEITSMARKT

50+ gewinnt

Ältere Arbeitnehmer gewinnen immer mehr an Bedeutung. Dies hat eine Arbeitnehmer-Umfrage der IW Consult im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Wirtschaftswoche ergeben. Die Nachfrage nach Fachkräften wirke sich auf die Wertschätzung der älteren Beschäftigten im Unternehmen aus und sei in den vergangenen drei Jahren gestiegen.
Die Arbeitgeber haben sich offensichtlich bereits auf den Fachkräftemangel eingestellt und bieten attraktive Maßnahmen an, um ihr Personal halten zu können. Laut Umfrage hätte jeder zweite Arbeitnehmer die Möglichkeit, auf flexible Arbeitszeitmodelle zurückzugreifen beziehungsweise erhielten von ihrem Arbeitgeber regelmäßig attraktive Weiterbildungsangebote. Der Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte eröffne Chancen für alle Beschäftigten: Ältere, Junge, Frauen und Migranten. Allerdings sei die Bereitschaft zum „Lebenslangen Lernen“ bei jüngeren Arbeitnehmern deutlich höher als bei den älteren Kollegen. „ Die Zeichen der Zeit erkennen und handeln“, wünscht sich Dirk Toepffer für die älteren Arbeitnehmer. Lernen bedeute auch: den Anschluss halten, aktiv am Leben teilnehmen, Anerkennung und Freude an der Herausforderung. Lernen als geistige Fitness könne sich im Alter für eine positivere Lebenseinstellung auswirken, so Toepffer. Im Rahmen des IW-Arbeitnehmervotums wurden 1.000 Arbeitnehmer im Alter zwischen 16 und 65 Jahren im Zeitraum vom 24. Februar bis 1. März 2011 online befragt.
Quelle: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

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UMFRAGE

Spieglein, Spieglein…

Die NDR-Umfrage bestätigt es: Aygül Özkan, Niedersächsische Sozialministerin steht im Vergleich Ihrer politischen Kolleginnen und Kollegen an beachtenswerter guter Position.
Das Institut Infratest dimap, beauftragt vom NDR, zeigte in seiner repräsentativen Umfrage von 1.000 zufällig ausgewählten Personen, dass Aygül Özkan auf der Zufriedenheitsskala der Befragten an dritter Position steht. Nach dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister mit 51 % und Innenminister Uwe Schünemann mit 40 % gaben sich laut Umfrage 36% der Befragten mit der Arbeit von der Sozialministerin zufrieden. Auf dem vierten Platz folgt Justizminister Bernd Busemann. Auf der Bekanntheitsskala teilt sich Aygül Özkan hinter dem Ministerpräsidenten (84%) den zweiten Platz mit Bernd Busemann. Beide erreichten hier 76%. Den dritten Platz belegt Uwe Schünemann mit 71 %.
Aygül Özkan, ehemals stellvertretende Landesvorsitzende des Landesverbands der CDU Hamburg wurde vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff als erste türkischstämmige Frau in sein Kabinett geholt. Die Ministerin hat seitdem mehr als einmal bewiesen, dass Sie sich nicht auf die Rolle einer ersten Quoten-Migrantin reduzieren lässt. War die Bürde vor einem Jahr als erste muslimische Ministerin noch sehr groß, hat sich Aygül Özkan freigeschwommen und setzt eigene Akzente. Als Mitglied im CDU-Kreisverband und Kreisvorstand ist Sie in Hannover angekommen. „Ich schätze Aygül Özkan nicht nur als hervorragende Sozialministerin, sondern auch als einen sehr warmherzigen, authentischen Menschen und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit in und für Hannover“, so Dirk Toepffer.
Quelle: www.ndr.de/regional/niedersachsen/niedersachsentrend115.html

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HOHER BESUCH

Auf alten Pfaden

Der Besuch am 18.05.2011 löste eine nicht übersehbare Betriebsamkeit im Niedersächsischen Landtag aus . Erwartet wurde Bundespräsident Christian Wulff. Zusammen mit seiner Gattin besuchte er verschiedene Stationen seiner alten Heimat. Beide erwartete an diesem Tag ein straffes Programm, unter anderem das Wiedersehen in der Staatskanzlei mit Ministerpräsident David McAllister und anschließend mit den ehemaligen Kollegen der CDU-Fraktion im Landtag. Der Landtagspräsident Herrmann Dinkla überreichte dem Bundespräsidenten als Gastgeschenk ein Buch mit ausgewählten Reden und Debattenbeiträgen aus dessen Amtszeit im Niedersächsischen Landtag. Im Anschluss daran fand ein Eintrag in das Gästebuch des Landtages statt.

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GRATULATION

Ehre, wem Ehre gebührt!

Im Rahmen seines Antrittsbesuches in Niedersachsen wurde Bundespräsident Christian Wulff mit der höchsten Auszeichnung, dem Ehrenring des niedersächsischen Handwerks, geehrt. Im Rahmen einer Feierstunde im hannoverschen Rathaus würdigte der Präsident des Niedersächsischen Handwerkstages, Karl-Heinz Bley, Wulffs mittelstands- und handwerkerfreundliche Arbeit in der Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident. An der Feierstunde nahmen ebenfalls der Ministerpräsident David McAllister und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil teil.
Quelle: Rundblick

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HANNOVER-STADT

Kreisparteitag

Zum öffentlichen Kreisparteitag Schule / Kultur am 18.05.2011 in der Aula des Gymnasiums Goetheschule begrüßte der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Dirk Toepffer den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler.
„Dieser Kreisparteitag mit der Diskussion und der Verabschiedung der Leitanträge „Schule“ und „Kultur“ markiert einen weiteren Schritt zum Kommunalwahlprogramm 2011“, so Toepffer und betonte weiter: „beide Themenfelder „Schule“ und „Kultur“ brauchen die beste Politik, da sich hier Fragen der Gegenwart und der Zukunft vereinen und beantwortet werden müssen!“ Neben der Wahl des Tagungspräsidiums, verschiedener Kommissionen, Vorstellung und Beschluss der Leitanträge Schule/Bildung und Kultur erfolgte der Vortrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler zu den Themenfeldern. „Kunst und Kultur als herausragende öffentliche Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen weiter fördern“, empfiehlt Thümler und möchte besonders junge Menschen frühzeitig an Kunst und Kultur heranführen. Im Bereich Bildung lag sein Vortragsschwerpunkt auf den Themen frühkindliche Bildung, Inklusion und Oberschule. Der Fraktionsvorsitzende hob besonders den Ausbau der Krippenplätze hervor, berichtete über die planvolle Ausweitung der sonderpädagogischen Förderung an den Schulen und betonte die positive Entwicklung zum Thema neue Oberschule.

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KIRCHRODE-BEMERODE-WÜLFERODE

“Hering satt”

Am 19.05.2011 lud der Ortsverband Kirchrode-Bemerode-Wülferode in entspannter Atmosphäre zum diesjährigen Heringsessen ein. Dirk Toepffer nutzte den Abend für ein kleines Grußwort an die zahlreich anwesenden Gäste. Dabei hob Toepffer besonders hervor, dass es dem Ortsverband gelungen sei, trotz personeller Veränderungen, eine überzeugende Kandidatenliste für die Kommunalwahl aufzustellen. So stehe für den Bezirksbürgermeister Dr. Manfred Benkler, der diesmal für die Regionsversammlung kandidiert, mit Bettina Großekathöfer eine überzeugende Nachfolgerin und Spitzenkandidatin für die Bezirksratwahl zur Verfügung. Bedauerlich sei die Entscheidung von Dr. Hilde Moennig, sich nun ganz aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen. Toepffer: „Hilde Moennig hat die Landeshauptschaft Hannover als ehrenamtliche Bürgermeisterin stets mit Stil und besonderer Klugheit repräsentiert. Sie wird uns fehlen.“ Erfreulicherweise habe sich aber mit Petra Stittgen eine überaus talentierte Nachfolgerin für das Ratsmandat gefunden. Toepffer: „Ich bin sicher, dass der Ortsverband mit dem altgedienten Hannes Hellmann und Petra Stittgen erneut zwei Mitglieder in die Ratsversammlung entsenden wird.“

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VERABSCHIEDUNG

Präsidentin verlässt Klosterkammer

In der Neustädter Hof- und Stadtkirche wurde am Freitag, den 20. Mai in Hannover von Kultusministerin Johanna Wanka (CDU) die bisherige Klosterkammerpräsidentin Sigrid Maier-Knapp-Herbst mit Festakt und Mädchenchor verabschiedet. Am 31. Mai wird nach sieben Jahren an der Spitze der Klosterkammer wird die Präsidentin in den Ruhestand gehen.

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GLÜCKWUNSCH

Neubeginn

Auf die bisherige Klosterkammerpräsidentin Sigrid Meier-Knapp-Herbst folgt zum 1. Juni der Landtagsabgeordnete Hans-Christian Biallas (CDU). Biallas bestimmte als Führungspersönlichkeit maßgeblich und engagiert den Kurs in der Innenpolitik mit und wird nun zum 1. Juni nach 17 Jahren sein Landtagsmandat niederlegen.
Der Göttinger Landtagsabgeordnete Fritz Güntzler wurde mit 75 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises für Inneres und Sport gewählt. Güntzler gehört seit 1. Juni 2010 der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion an und folgt Hans-Christian Biallas.
Dirk Toepffer wünscht allen weiterhin viel Glück und Erfolg, sowohl auf Ihrem Lebens- als auch auf dem beruflichen Weg.

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TALENTSCHMIEDE 2011/12

…von “alten Hasen” lernen…

Die CDU setzt nach dem Erfolg der letzten Jahrgänge in Niedersachsen das Konzept zur Förderung des politischen Nachwuchses fort. Wieder bewarb sich eine Vielzahl von Teilnehmern, die nicht alle berücksichtigt werden konnten. Über einen Zeitraum von 18 Monaten nehmen die Teilnehmer neben einem Mentoring-Programm auch an Seminaren und Praktika teil. Dirk Toepffer unterstützt in diesem Programm als Mentor die Mentees Katharina Lochter und Marvin Wolff.

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ZAHLEN, DATEN UND FAKTEN

Arbeitsmarkt im Aufwärtstrend

Der Arbeitsmarkt im April entwickelte sich weiterhin positiv. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahmen saisonbereinigt kräftig zu. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im April saisonbereinigt erneut gesunken.
Die Zahl der Erwerbstätigen ist im März saisonbereinigt um 38.000 gestiegen, nach +37.000 im Februar und +60.000 im Januar. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen, hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit, die bis Februar reichen, saisonbereinigt um 84.000 zugenommen, nach +85.000 im Januar.
Die Arbeitslosigkeit ist im April im Zuge der Frühjahrsbelebung um 132.000 auf 3.078.000 gesunken. Der Rückgang war schwächer als im vergangenen Jahr. Saisonbereinigt bedeutet das für den April ein Minus von 37.000. Im Vergleich zum Vorjahr waren im April 321.000 weniger Arbeitslose registriert. Die Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben in saisonbereinigter Rechnung weiter deutlich zugenommen und liegen über dem Vorjahresniveau. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag damit bei 27,93 Mio. Personen, was gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs von 699.000 bedeutet. Die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung hatte im Vorjahresvergleich um 457.000 und die sozialversicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung um 239.000 zugenommen.
Quelle: www.bundesagentur.de

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HANNOVER-MITTELFELD

“Helfende Hände” laden ein

Festival „Kinder für Kinder“ – Der Rübezahlplatz in Hannover-Mittelfeld war am 21. Mai ganz in der Hand der kleinen und großen Kinder. Die Initiatorin und Gründerin Frau Kroh hatte ein buntes Programm angekündigt, welches begeistert von Kindern und ihren Eltern wahrgenommen wurde. Neben dem Auftritt der Mini-Tanzgruppe Eugenesen Alaaf freute sich Frau Kroh, Präsidentin des Vereines, ganz besonders über den Besuch von Aygül Özkan, Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, und Dirk Toepffer MdL, Kreisvorsitzender Hannover-Stadt. Die beiden Politiker waren der Einladung Frau Krohs gern gefolgt. „Ich sehe die ehrenamtliche Arbeit von Frau Kroh mit Hochachtung und würde es sehr begrüßen, wenn die Kinder und Bedürftigen auf diese wichtige Begleitung auch zukünftig nicht verzichten müssten“, so Toepffer. Viele Aktionen luden an diesem Nachmittag zum Mitmachen ein.

Özkan und Toepffer mussten ihre Geschicklichkeit beweisen und auf dem Stand der Sparkasse nach Geldscheinen “schnappen“. Dieses bereitete nicht nur den Politikern viel Spaß, auch die Zuschauer hatten hierbei ihre Freude. In Ihrer Ansprache wies Frau Kroh darauf hin, das allein mit eigenen Mitteln der Fortbestand des Vereines mit seiner umfangreichen ehrenamtlichen Aufgabe nicht weiter bestehen könne. Der Verein sei dringend auf Unterstützung angewiesen, um Kinder und Bedürftige in ihrer schweren Zeit ein wenig glücklicher zu machen.

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NIEDERSACHSEN

Mit dem Rad zur Arbeit



So lautet für ganz Niedersachsen das Motto in den kommenden Wochen. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, die AOK Niedersachsen und der ADFC initiieren diese Aktion bereits mit großem Zuspruch seit acht Jahren. „Radeln stärkt die Gesundheit und schont die Umwelt“, so Dirk Toepffer. Toepffer begutachtete sofort das CDU-Fraktionsfahrrad im Niedersächsischen Landtag. Auch hier wird auf die Gesundheit geachtet und lebt man den Umweltschutz. Mitarbeiter nutzen gern das Rad für Stadtfahrten.

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LANDTAG

Arbeitskreis für Aussiedler und Vertriebenenfragen

Die Beauftragte der CDU-Fraktion für Aussiedler- und Heimatvertriebenenfragen Editha Lorberg begrüßte zur Vortragsveranstaltung im Niedersächsischen Landtag rund 40 Gäste. Nach der Begrüßungsrede vom Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler erwartete die Gäste ein Vortrag vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer zum Thema Anerkennungsgesetz. Die Bundesregierung hatte das Gesetz im März 2011 verabschiedet.
Der Inhalt des Gesetzes ist, den Zugang zum Bewertungsverfahren ausländischer Ausbildungsnachweise und den Verfahrensablauf in Zukunft einheitlich zu regeln. Das Gesetz bewirkt, dass MigrantInnen mit ausländischen Berufsabschlüssen besser in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Arbeitgeber haben zudem die Möglichkeit, die Qualifikationen von Bewerbern mit ausländischen Abschlüssen leichter bewerten zu können. Ziel ist es, das Fachkräfteangebot in Zeiten des demografischen Wandels und sinkender Geburtenzahlen zu sichern und Deutschland für ausländische Arbeitnehmer attraktiver zu machen.

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PLENUM

Neues Hundegesetz ab 1. Juli

Am Mittwoch verabschiedete der Landtag die Novelle des Niedersächsischen Hundegesetzes. Dirk Toepffer, selbst Halter zweier Hunde, begrüßt das neue Gesetz, welches den zukünftigen Umgang mit den Vierbeinern regelt. Das Gesetz tritt am 1. Juli 2011 in Kraft. Zukünftig muss jeder Hundehalter nachweisbar belegen, dass er im Umgang mit dem „besten Freund des Menschen“ sachkundig ist. Das neue Regelwerk stärke den Tierschutz und werde dazu beitragen, Beißunfälle zu vermeiden, betonte Tierschutzminister Gert Lindemann. Nur Halter, die bis zum 1. Juli 2013 nachweisen können, dass sie in den vergangenen zehn Jahren mindestens zwei Jahre ununterbrochen einen Hund gehalten haben, dürfen ein neues Tier ohne Prüfung aufnehmen. Als sachkundig gelten außerdem Tierärzte, für die Betreuung von Diensthunden verantwortliche Personen und Halter von Blindenführhunden. Neu ist auch die Pflicht zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung für alle Hunde ab sechs Monaten sowie die Pflicht zur Kennzeichnung (Chippen) der Hunde ab sechs Monaten, um die Identifizierung sicherzustellen. Dafür gelten allerdings keine Übergangsregelungen. Innerhalb von zwei Jahren wird außerdem ein zentrales Register für Niedersachsen eingeführt, für das Hundehalter Auskunft zu ihrer Person und zum Tier machen müssen. Die Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte für gefährliche Hunde bleibt unverändert. Zudem nehmen die Gemeinden künftig anlassbezogene Überwachungsaufgaben
wahr.
Quelle: Rundblick

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