Infobrief Mai 2012


Die Themen

Eine Rose zum Muttertag

Dirk Toepffer mit Ulrich Janke und einer Passantin in Hannover-Kleefeld

Zum Muttertag verteilte ich mit Agueda und Gerhard Dirscherl, Maria Hesse, Regionsabgeordnete, Maximilian Oppelt, Ratsherr im Rat der Landeshauptstadt Hannover und Ulrich Janke Rosen an Passantinnen in Kleefeld. Die meisten reagierten begeistert auf unsere Aktion, an den Muttertag zu erinnern. Über die positiven Reaktionen habe ich mich gefreut. Ich werde nächstes Jahr wieder mitmachen.

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UNTERNEHMENSBESUCH

Fliegen erlebbar machen

Dirk Toepffer mit dem Niedersächsischen Finanzminister, Hartmut Möllring, beim Besuch der Firma AutoGyro

Gemeinsam mit unserem Niedersächsischen Finanzminister und Landtagsabgeordneten, Hartmut Möllring, habe ich die Firma AutoGyro GmbH in Hildesheim besucht. Das Unternehmen ist Weltmarktführer im Vertrieb von Tragschraubern, die als absturzsicher angesehen werden. Die AutoGyro GmbH wurde im Jahr 1999 gegründet, und schon jetzt hat sich das junge und innovative Unternehmen einen Namen gemacht und wächst kontinuierlich. Rund 80 Spezialisten sind am Standort Hildesheim beschäftigt und geben darauf Acht, dass die Sicherheit der Gyros stets gewährleistet ist. Seit 2007 wird pro Tag ein Tragschrauber fertig gestellt.
Auch ich durfte in solch einem Gyro Platz nehmen – und fliegen. Ein wahrhaft einzigartiges Erlebnis. Dank des speziellen Kreiseleffekts des Rotors, der mit Hilfe des Fahrtwindes in Drehung versetzt wird und durch diese Autorotation seinen Auftrieb bekommt, hat der Tragschrauber stets eine stabile und sichere Lage. Der Motor bewegt lediglich den Propeller. Das Fliegen mit solch einem Fluggerät ist ein Erlebnis: kein Stau, minimale Start- und Landestrecke und ein wunderbarer Ausblick. In Amerika werden die Tragschrauber bereits zur Strandüberwachung genutzt, in Brandenburg wurden sie in einem Modellprojekt für zwei Jahre von der Polizei zur Verkehrsüberwachung eingesetzt. Gyros sind vielseitig einsetzbar.

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ZUKUNFT DER ARBEIT

CFK – Valley

Dirk Toepffer mit dem Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Forschungszentrum CFK-Valley in Stade

Mit dem Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag besuchte ich das Forschungszentrum des Kompetenznetzwerkes CFK-Valley in Stade.
CFK steht für carbonfaserverstärkte Kunststoffe. Als Leichtbaumaterial werden sie in der Flugzeug- und Automobilbranche eingesetzt. Das CFK-Valley ist 2004 gegründet worden. Ihm gehören mehr als 100 Unternehmen an. Seit seiner Gründung sind etwa 1000 Arbeitsplätze geschaffen worden.

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IM BÜRO

Glücksspielgesetz

Das Büro von unserem Fraktionschef Björn Thümler ist eng – ein Glück, dass kein Schaden angerichtet wurde, als ich das Flugzeug unsanft von seinem Schreibtisch beförderte. Vor einer rasanten Bruchlandung konnte ich es mehr oder minder galant retten, die Verwüstung blieb uns somit auch erspart. „Warum aber der Angriff auf das (Modell-) Flugzeug?“, mag man sich fragen. Dieser war komplett ungewollt. Ich lebe Politik nun einmal mit Leidenschaft, da darf auch die Gestik nicht fehlen. Gesprächsinhalt war das nun im Landtag neu verabschiedete Glücksspielgesetz. Lesen Sie selbst:

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GLÜCKSSPIEL IM PLENUM

Kompromiss zwischen Markt und Moral

Der Niedersächsische Landtag hat also ein Niedersächsisches Glücksspielgesetz beschlossen. Um eine echte Klärung von offenen Fragen zum Niedersächsischen Glücksspielgesetz herbeizuführen, stellte ich in meiner Rede vor dem Beschluss die Gründe dar, die ein Gesetz notwendig machten.
Das beschlossene Gesetz ist ein Vorschaltgesetz. Es gilt bis zum 1. Juli und auch darüber hinaus in dem Fall, dass der neue Staatsvertrag für Glücksspiel der Bundesländer nicht umgesetzt wird. Zwar haben ihn bis auf Schleswig-Holstein alle Bundesländer unterschrieben, aber ob und wann der neue Staatsvertrag der Bundesländer in Kraft tritt ist offen. Zudem ist ungewiss, ob er einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof standhalten könnte.
Vor diesem Hintergrund sichern die Koalitionsfraktionen mit dem Vorschaltgesetz die neue Lotterie Eurojackpot ab, die nicht grenzüberschreitend geregelt ist und seit einigen Monaten europaweit gespielt wird. Sie beinhaltet aufgrund der Gewinnchance von 1:59 Millionen eine geringe Suchtgefahr. Das Gesetz wird den Vorgaben der Europäischen Union nach einer Liberalisierung des Marktes und denen des Bundesverfassungsgerichtes zur Bekämpfung von Spielsucht gerecht.
Mit dem Vorschaltgesetz soll aber auch Niedersachsens Wettbewerbsfähigkeit gesichert werden, wenn einige Bundesländer liberale Gesetze für den Fall erlassen, der eine Abwanderung der Glücksspielanbieter aus Niedersachsen nach sich ziehen könnte. Von den Einnahmeverlusten des Landes wäre auch der Sportbereich betroffen, dem ein Großteil der Einnahmen zugute kommt.
Das Vorschaltgesetz ist daher ein Kompromiss zwischen Markt und Moral.

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AKTUELLE STUNDE

Niedersachsen unter Strom

Im Mai-Plenum machte die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Elektromobilität zum Thema einer Aktuellen Stunde. In meiner Rede zum Antrag „Schaufenster Elektromobilität: Niedersachsens Zukunft steht unter Strom!“ betonte ich die Vorreiterstellung Niedersachsens in Deutschland.
Die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg ist nominiert worden, von 2012 bis 2015 insgesamt 37 Projekte mit Bundesmitteln aus dem Programm „Nationales Schaufenster Elektromobilität“ umzusetzen. Ihre Bewerbung unterstützte der Landtag mit einem Entschließungsantrag am Anfang des Jahres. Im Anschluss begleitete die Landesregierung die Metropolregion in ihrer Bewerbung für das Bundesprogramm. Die geplanten Projekte werden uns als Vorreiter einer umweltfreundlichen Technologie einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil verschaffen. Von den Projekten „made in Niedersachsen“ werden kleine und mittlere Unternehmen, Großunternehmen, Forschung, Kammern, Gewerkschaften, Kommunen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren.

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CDU

Mitgliederversammlung im Ortsverband Südstadt-Bult

Dirk Toepffer bei der Mitgliedersammlung des CDU Ortsverbandes Südstadt-Bult

In einer Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Südstadt-Bult stellten Dr. Mady Beißner und ich uns als Landtagskandidaten für die Wahl 2013 vor. Die Mitglieder fragten uns, wie wir Wahlkampf machen wollen. Für Dr. Mady Beißner und mich ist klar, dass wir möglichst viel in den Dialog mit Wählerinnen und Wählern treten und persönliche Gespräche führen wollen. Darauf freuen wir uns beide schon.

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PERSONEN UND POSITIONEN

Joachim Albrecht neuer Referatsleiter

Joachim Albrecht

Joachim Albrecht, bislang Regierungsdirektor, wird nun als Ministerialrat die Leitung des Referats für Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten und allgemeine Koordinierung im Niedersächsischen Kultusministerium übernehmen. Albrecht ist Vorsitzender des Ortsverbandes Mitte. Ich wünsche Joachim Albrecht für seine neuen Aufgaben alles Gute und viel Erfolg!

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