Infobrief März 2011

Die Themen

Watson & Co.

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer besuchte zusammen mit Jens-Michael Emmelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, am 2. März die Cebit-Messe in Hannover. Toepffer und Emmelmann schauten sich vor Ort bei den Ausstellern die aktuellen und zukünftigen technischen Neuheiten an. „Die Cebit Messe bietet eine umfassende und sehr interessante Übersicht, wohin uns die technische Entwicklung mittel- und langfristig führen wird“, so Toepffer. Die Politiker besuchten die neue Gesundheitsplattform Assignio, die Microsoft gemeinsam mit Siemens auf der Cebit präsentierte.
Wie Toepffer und Emmelmann sich informierten, vereint die Plattform eine Vielzahl von Anwendungslösungen aus den Bereichen Fitness, Gesundheit und Medizin, stellt diese – über die „Cloud“ – dem Bürger bereit und ermöglicht auf diesem Weg ein eigenes persönliches Gesundheitsmanagement.

Beeindruckt waren die CDU-Politiker von der Präsentation für den Smart Fortwo “electric drive”. Hier lässt sich aus dem Büro oder von zuhause mit Windows-Phone-7-App der Ladezustand des Elektro-Smarts prüfen, die Heizung oder Klimaanlage einstellen und berechnen, ob die aktuelle Akkukapazität ausreicht, um sich auf die Reise zu machen – dabei wird das Höhenprofil der geplanten Strecke ebenso berücksichtigt wie das Fahrverhalten.
Weitere Szenarien umfassten Anwendungen aus dem Fitness-Bereich. Läufer, Wanderer oder Radfahrer können ihre Aktivitäten dokumentieren oder analysieren. Smartphone-Applikationen erreichen bei der Aktivität erhobenen Daten wie Distanz, Geschwindigkeit oder GPS-Daten die Assignio-Plattform und sind damit von jedem Ort abrufbar. Zu Demonstrationszwecken stand den Gästen auch ein Laufband zur Verfügung, welches auf Grund des straffen Tagesprogramms der beiden Politiker nicht zum Einsatz kam.

Auch das Thema „Cloud Computing“ interessierte Toepffer und Emmelmann sehr. „Bis zum Jahr 2015 werden 15 Milliarden Geräte an das Internet angeschlossen sein“, so Toepffer, „eine unglaubliche Herausforderung an die Technik.“ Hier wird die Hard- bzw. Software durch den Anwender nicht mehr selbst betrieben oder bereitgestellt. Die Anwendungen bzw. Daten befinden sich nicht mehr auf dem lokalen Rechner oder im Firmenrechenzentrum sondern bei einem oder mehreren Anbietern, wo sie als Dienst gemietet werden.

Aufmerksam verfolgten Toepffer und Emmelmann die Ausführungen, wie zukünftig ein emissionsfreies Rechenzentrum aussehen könnte. Das IBM-Forschungslabor entwickelte ein Verfahren zur Wasserkühlung, welches eine Energieeinsparung um 75 Prozent ermöglichen soll. Besonderes Gefallen fanden die Politiker an der Aussage, dass das bei der Chip-Kühlung anfallende Abwasser in ein Fernwärmesystem eingespeist und somit als Heizenergie genutzt werde.

Aufschlussreich waren auch Präsentationen der Firmen GIS und Zarafa zu den Themen „Softwarelösungen für den Mittelstand mit firmenspezifischen eigenen Bausteinen bzw. Modulen“ sowie Grouplink mit „Open Source“, elektronische Gesundheitskarte „Smart-card“ der Kassenärztlichen Vereinigung, beleglose, voll elektronische Steuererklärung aus dem ELSTER-Programm der Oberfinanzdirektion und Campus-, Ressourcen- und Forschungsmanagement des Hochschul-Informations-Systems HIS.

Besonders herzlich war der Empfang auf dem Stand von N-GLOBAL mit Gesprächspartnern des Deutsch-Türkischen Netzwerkes DTN bzw. des Türkischen Generalkonsulates. Im anschließenden Gespräch mit türkischem Tee wurden Toepffer und Emmelmann das Interesse türkischer Unternehmen am Wirtschaftsstandort Hannover und die Aufgabe von DTN als Schnittstelle bzw. Netzwerkunterstützung vorgestellt.

Als Abschluss eines sehr informativen Messerundganges durfte natürlich der Besuch bei „Watson“ nicht fehlen. Das System machte Schlagzeilen mit dem amerikanischen Frage- und Antwortspiel Jeopardy. Eine kleinere Ausgabe des Supercomputers, nach dem langjährigen IBM-Chef Thomas Watson benannt, stand auf der Cebit den Besuchern Rede und Antwort. Toepffer und Emmelmann überzeugten sich von möglichen Einsatzfeldern des Supercomputers wie zum Beispiel als zukünftige „Suchmaschine“ in den Bereichen der Medizin. Als Grundlage diene Watson das Wissen von 200 Millionen Buchseiten. Das Geniale am System sei, dass es aus Fehlern lerne, so ein Mitarbeiter von IBM. Seine künstliche Intelligenz verbessere sich mit seiner künstlichen Dummheit: Aus einer falschen Antwort würden Konsequenzen gezogen, indem das Bewertungssystem angepasst werde, mit dem Watson eine Rangliste für die 200 ermittelten Antwortmöglichkeiten erstelle. Die praktische Alltagsintelligenz eines Menschen können Watson & Co. allerdings nicht erreichen.

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HANNOVER / LÜCHOW

Für bessere Infrastruktur

„Der Landkreis Lüchow-Dannenberg braucht eine bessere Infrastruktur.“ Das hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Hannover, Dirk Toepffer, am 9. März beim Grünkohlessen des CDU-Ortsverbandes Lüchow im Ratskeller unterstrichen.
Nur mit verbesserten Verkehrsanbindungen sei es möglich, neue Arbeitsplätze zu schaffen und dadurch der hohen Arbeitslosigkeit – die zweithöchste aller Landkreise in Niedersachsen – entgegenzuwirken.
Eine verbesserte Anbindung an die Metropolregion Hamburg sei ebenso wichtig wie die Nähe zu einer Autobahn, unterstrich Toepffer und stellte klar: Neue Verkehrsprojekte seien nicht gleichbedeutend mit schwerwiegenden Veränderungen in der Natur. »Wir brauchen auch eine schiffbare Elbe», forderte der Sprecher für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion. Angesichts dessen, dass fünf Prozent des Frachtumschlags des Hamburger Hafens künftig per Schiff auf der Elbe weitertransportiert würden, seien entsprechende Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe erforderlich.
Das Wendland habe sich ein positives kulturelles Image erarbeitet und den Tourismus gestärkt. Als ein wirtschaftlich wesentlicher Fortschritt könne der Tourismus aber nicht angesehen werden, gemessen am Steueraufkommen von mittelständischen Firmen und Industriebetrieben. Toepffer lobte seine Kollegin Karin Bertholdes-Sandrock, der es im Jahr 2009 gelungen sei, für zehn Betriebe sieben Millionen Euro an einzelbetrieblicher Förderung locker zu machen – von nur 172 Millionen Euro landesweit.
Zuvor hatte der Redner festgestellt: „Eine einheitliche Wirtschaftspolitik in Niedersachsen gibt es nicht. Dazu sind die Regionen viel zu unterschiedlich.“ Während junge Menschen im Harz dringend Ausbildungsplätze suchten, herrsche im Emsland Fachkräftemangel und ein Überangebot an Lehrstellen. „Hier fehlt die Flexibilität“, bedauert Toepffer.

Der Landtagsabgeordnete kritisierte, dass es immer häufiger zu beobachten sei, dass Entscheidungen von demokratisch gewählten Vertretern durch Gruppen mit Einzelinteressen ausgehebelt würden: „Wenn das so weitergeht, dass der Bau der Neu Darchauer Brücke als vergleichsweise kleines Projekt durch Klagen hinausgeschoben werden kann, dann wird Deutschland bald unregierbar.“
Klaus Wohler stellte eine Nachfrage zum Thema Kommunale Gebietsreform mit Blick auf die vom Innenministerium gewünschte Kreisfusion von Lüchow-Dannenberg und Uelzen: Wie hat sich denn die Fusion zwischen Stadt und Landkreis Hannover zur Region entwickelt? Dazu bezog Toepffer klar Stellung: „Die Bildung der Region hat keine Einsparungen gebracht. Es herrschen nur noch finanzielle Verteilungskämpfe. Wenn eine Fusion gelingen soll, dann ist eine geistige und gefühlte Einheit beider Partner notwendig, sonst funktioniert das Ganze nicht.“
Lüchows Bürgermeister Karl-Heinz Schultz und Karin Bertholdes-Sandrock forderten von Toepffer die dringend erforderliche Unterstützung bei der Einflussnahme auf das Innenministerium in Hannover. Im Schünemann-Ressort werde die haushaltsrechtliche Bestätigung für den Lüchower Eigenanteil zur Ganzjahresbad-Sanierung zurückgehalten. Dadurch werde das Projekt massiv gefährdet. „Wenn uns die bereits zugesagten 2 Millionen Euro Zuschuss aus dem Umweltministerium dadurch flöten gehen, dann wird das eine politische Katastrophe hoch drei“, prognostizierte Bertholdes-Sandrock.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte die Landtagsabgeordnete die Einführung der Oberschule mit ihrem integrativen Charakter als einen Erfolg der CDU-Politik gewertet, „auch wenn das keine leichte Geburt war.“ Kultusminister Bernd Althusmann werde noch in diesem Monat den Landkreis besuchen. Bertholdes-Sandrock warb bei Medizinern und Patienten für größeres Interesse an der Capio Elbe-Jeetzel-Klinik. Nur durch eine bessere Bettenauslastung werde es im Klinikneubau möglich sein, den Bestand des Krankenhauses auf Dauer zu gewährleisten.
Zuvor hatte Klaus-Dieter Mewes, der Vorsitzende des Lüchower CDU-Ortsverbandes, dem „Wetten-dass“-Gewinner Nico Haddad ein Präsent überreicht und ihm dafür gedankt, dass er mit seinen Aktionen die Stadt Lüchow überregional bekannt gemacht habe. Quelle: www.ejz.de

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HILFREICHE UNTERSTÜTZUNG

Lesen neu erfahren

Im Rahmen seiner politischen Arbeit besucht Dirk Toepffer immer wieder Institutionen, Vereine und Unternehmen in seinem Wahlkreis. Ein offenes Ohr für die Sorgen, Nöte aber auch viele Informationen, Anregungen erreichen ihn auf diesem Wege. „Ich freue mich wirklich auf diese Termine“, so Toepffer und betont: „was ist näher als das persönliche Gespräch!“ Dieses bestätigte wieder einmal der Wahlkreisbesuch am 10. März beim Deutschen Hilfsmittelvertrieb GmbH in der Bleekestraße in Hannover. Wie Dirk Toepffer in einem anregenden Gespräch Dr. Wolfgang Hirsch erfuhr, ist die Gesellschaft stark in der Blindenselbsthilfe engagiert. Besonders informativ waren für Dirk Toepffer Erkenntnisse hinsichtlich der Blindenschrift. Die Blindenschrift wird von stark sehbehinderten oder blinden Personen angewandt. Sie wurde 1825 von dem Franzosen Lous Braille entwickelt oder ist bekannt als Brailleschrift. Diese Schrift wird als Punktmuster von hinten in das Papier gepresst. Die Fingerspitzen nehmen diese Erhöhungen war. Erfahrene Braille-Leser können etwa 100 Wörter pro Minute lesen. Zum Vergleich: sehende Leser schaffen etwa 250 bis 300 Wörter pro Minute. Sechs Punkte bilden auf Papier die Basis. Drei in der Höhe mal zwei Punkte in der Breite bilden das Raster für die Punkte-Kombinationen, mit denen die Buchstaben dargestellt werden. Bei sechs Punkten ergeben sich 64 Kombinationsmöglichkeiten (das Leerzeichen inbegriffen).

Am 1. Mai 2002 trat in Deutschland das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Benachteiligungen von behinderten Menschen zu beseitigen und zu verhindern so wie die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang stellte Dr. Hirsch das integrative Leit – und Informationssystem – I.L.I.S. vor. Leit- und Informationssysteme ermöglichen blinden und sehbehinderten Menschen die selbstständige Nutzung von Stadträumen, Verkehrsanlagen und Gebäuden und damit die aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Dieses wird durch Informationselemente umgesetzt, die gleichzeitig visuell und taktil wahrnehmbar sind. Dieses gilt für Merkzeichen in Stadtplänen, Fußwegverbindungen vom Verkehrsmittel zur Straße, Eingangs und Übersichtspläne und Wegebeschilderung. Hierfür eignet sich die Pyramidenschrift. Mit ihrer plastischen Darstellung der Buchstaben ist sie gut zu lesen bzw. zu ertasten. Sie ist eine Schrift mit prismenartigem Querschnitt und besteht aus Versalien und ausgewählten Sonderzeichen. Blinde Menschen ertasten den oben liegenden, schmalen Grat und lesen die modifizierte Buchstabenform durch das Ertasten mit der Fingerkuppe. Für den sehenden Betrachter entsteht ein klarer plastischer Gesamteindruck. Ein Bestandteil von I.L.I.S. ist auch die Brailleschrift. Doch nur etwa 20 Prozent der blinden Menschen in Deutschland beherrschen diese Blindenschrift, bedingt durch den hohen Anteil der Späterblindeten.

Auf Anregung von Hirsch machte sich Toepffer auf zum Hauptbahnhof Hannover. Sein Ziel sollte der Blindenleitplan sein. Im Zuge von Umbaumaßnahmen des Hauptbahnhofs Hannover wurden in Absprache mit dem Blindenverband Riffel-Markierungen aufgetragen, die eine Leitlinie zum Hauptbahnhof bilden. Diese führen auch am Blindenleitplan des Bahnhofs vorbei. Am Haupteingang und erst nach Rückfrage beim Info-Point wurde Toepffer fündig. Der hiesige Leitplan ist eher unauffällig, rein zweckmäßig und leider aus Aluminium. Die Folge sind schwarze Finger. Auch war Toepffer erstaunt über die Unscheinbarkeit. Im Hauptbahnhof Gelsenkirchen dagegen befindet sich bereits ein Übersichtsplan für Sehende und Behinderte, taktil erfassbar und kontrastreich mit einer Darstellung von Informationen, die leicht und einfach aufgenommen beziehungsweise erfühlt werden können. Die Pläne werden mit Strang- und Flächenmaterialien oder in einem speziellen Gussverfahren hergestellt und haben den Vorteil, dass sie vollflächig und schattenfrei hinterleuchtet werden können. „Auch für den Bahnhof Hannover wünsche ich mir so einen Leitplan“, so Toepffer. Er werde zukünftig den Bahnhof mit „anderen Augen“ betreten und möglichst viele „Sehende“ auf dieses äußerst wichtige Hilfsmittel im Hannover Hauptbahnhof aufmerksam machen, betont der Politiker.

„Dirk Toepffer“ in Brailleschrift

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LANDTAG

Arbeitsgruppe Energie

Als erste Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat die CDU-Fraktion eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich für die Dauer von zunächst sechs Monaten explizit mit dem Thema Energie befassen wird. Dirk Toepffer unterstützt die Aussage des Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler, die im Gang befindliche energiepolitische Debatte strukturieren und mit konstruktiven Vorschlägen und Konzepten begleiten zu wollen. „Daher haben wir unterschiedliche Kompetenzen und Zuständigkeiten unserer Fraktion in einer Expertengruppe gebündelt, um zu einer erfolgreichen Energiewende beizutragen”, so Thümler. Eine gedankliche Grundlage der Arbeitsgruppe seien dabei die neun Thesen zur Energiepolitik des Fraktionsvorsitzenden.
Anlässlich der veränderten Rahmenbedingungen der Energiepolitik in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler ein Thesenpapier verfasst, womit er einen konstruktiven Beitrag zur Energiedebatte leisten möchte. Quelle: www.cdu-fraktion-niedersachsen.de, siehe PM_138_Anlage_Energiepolitische Thesen.pdf

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KULTUR

Ausstellungseröffnung

„Kultur – Tradition, Innovation und Identität in Niedersachsen“ ist das Schwerpunktthema der CDU-Landtagsfraktion im Jahr 2011. Am 14. März begrüßte der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler 120 Gäste zur Vernissage „Ölbilder, Gouachen und Aquarelle von Erich Grün“ in den Räumen des Landtages. Unter ihnen befanden sich der Landtagspräsident Hermann Dinkla, Finanzminister Hartmut Möllring und Kulturministerin Prof. Dr. Johanna Wanka sowie zahlreiche Abgeordnete und Multiplikatoren der Kunst- und Kulturscene. Die Einführung in das Leben und Schaffen von Erich Grün übernahm Pastor Michael Stier, Akademieleiter i. R., Leiter der Ausstellungen der Aegiedienkirche, der Kreuzkirche und der Marktkirche. Einen besonderen Dank sprach Thümler auch an Ausstellungsorganisator Wolfgang Wacker aus, der die Bilder und Rahmen arrangiert hat. Erich Grün wurde am 20. Dezember 1915 in einem sibirischen Internierungslager geboren. Über verschiedene Stationen führte sein Weg nach Berlin, wo seine künstlerische Laufbahn mit der Ausbildung an der Reimann-Schule, einem jüdischen Privatinstitut, begann. 2009 verstarb Erich Grün. Biblische Themen, Landschaften und Fabelwesen hat er in seinen Bildern mit unterschiedlichsten Techniken in Öl, Aquarell, mit Pinsel und Federzeichnungen festgehalten. Dirk Toepffer verweist auf die nächste Veranstaltung im Rahmen des Kultur-Schwerpunktthemas am 30. April. „Die CDU-Landtagsfraktion lädt dann zu einer Exkursion nach Cloppenburg ein.“

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ARBEITSMARKT

Toepffer: Wachstumskurs setzt sich fort

Die Bundesagentur für Arbeit legte die aktuellen Zahlen für März vor. „Die Arbeitslosigkeit ist weiter rückläufig“, so Toepffer. „Die Personalnachfrage in den Unternehmen ist weiterhin ungebrochen.“ Laut Bundesagentur ist die Arbeitslosenzahl im März auf 294.037 gesunken. Dies waren 3,9% weniger als im Februar und 9,3% weniger als vor einem Jahr. Unter 25-Jährige und Männer profitierten besonders stark von der Frühjahrsbelebung – sie arbeiten überdurchschnittlich oft in witterungsabhängigen Branchen wie dem Bau, die nun wieder verstärkt eingestellt haben.
Die Personalnachfrage bewegt sich aber auch in anderen Bereichen wie „Gesundheit und Sozialwesen“ oder „Handel“ auf einem hohen Niveau. Die Zahl der neu gemeldeten Arbeitsstellen lag insgesamt bei 18.877 und somit nur 1,0 % unter dem Vormonat, wo es bereits einen starken Anstieg in der Arbeitskräftenachfrage gab. In Niedersachsen waren insgesamt 43.283 freie Stellen gemeldet. Das ist ein gutes Drittel mehr als vor einem Jahr.
Auch bei der Beschäftigung setzte sich der positive Trend fort. Nach den vorläufigen hochgerechneten Ergebnissen von Januar 2011 (aktuellster Wert) stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Niedersachsen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,8 % bzw. 67.273 auf rund 2,48 Millionen an. Damit lag das Land Niedersachsen weiterhin bundesweit mit an der Spitze.
Im März waren 28.032 unter 25-Jährige arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vormonat bedeutet dies einen Rückgang um 8,0% bzw. 2.431. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der jüngeren Arbeitslosen um 17,1% bzw. 5.772 gesunken. Die Arbeitslosenquote betrug im Februar 6,3%. Im Vormonat lag sie bei 6,9%, im Vorjahresmonat bei 7,7%.
Quelle: www.arbeitsagentur.de

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