Liebe Hannoveranerinnen und Hannoveraner,
vielen Dank, dass Sie meine Webseite besuchen. Auf diesen Seiten können Sie sich über meine politische Arbeit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Landeshauptstadt Hannover informieren. Ich wünsche Ihnen viel Spaß dabei.
Ihr
Toepffer: Weitere Überraschung für Wirtschaftsminister Lies: VW gibt Brennstoffzellen-Forschung nach Baden-Württemberg ab
Hannover. Mit Bedauern und Unverständnis hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die Entscheidung des VW-Konzerns zur Kenntnis genommen, seine Brennstoffzellen-Forschung an Konzerntochter Audi und damit nach Baden-Württemberg abzugeben. „Diese Entscheidung ist eine weitere schlechte Nachricht für den Automobil-Standort Niedersachsen“, bedauert Toepffer mit Blick auf das Kompetenzzentrum für die Brennstoffzelle, das VW in Isenbüttel aufgebaut hat. Toepffer teilt die Sorgen des VW-Betriebsrats mit Blick auf die Beschäftigungsperspektiven im VW-Werk in Salzgitter – schließlich sei hier über Jahrzehnte an der Brennstoffzellenentwicklung gearbeitet worden.
Toepffer: Weils Forderung nach Ende der EU-Sanktionen – ganz im Interesse der sozialdemokratischen Russland-Connection?
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat Ministerpräsident Weils Forderung nach Beendigung der EU-Sanktionen gegen Russland kritisiert: „Erneut fällt Weil der Bundesregierung und eigenen SPD-Parteifreunden wie etwa Bundesaußenminister Steinmeier in den Rücken. Die EU-Sanktionen gegen Russland sind gerechtfertigt, weil es mit seiner Besetzung der Krim Völkerrecht gebrochen hat. Wer wie Weil deren Ende fordert, sieht nicht nur über Putins völkerrechtswidrige Krim-Annexion und seine gezielte Destabilisierung der Ukraine hinweg, sondern schwächt auch jede Kritik am kompromisslosen russischen Militäreinsatz in Syrien, dessen Folgen wir in Europa täglich zu spüren bekommen.“
Toepffer: Über Ermittlungen gegen Winterkorn erst aus Tagesschau erfahren – Justizministerin blamiert sich in Fragestunde zu VW-Affäre
Aus Sicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat sich Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz durch ihren Umgang mit der so genannten VW-Affäre erneut blamiert.
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Rede des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer
Erwiderung auf die „Unterrichtung des Niedersächsischen Landtages
über die Krise bei der Volkswagen AG im Zusammenhang mit der Manipulation von Diesel-Abgaswerten“
– Es gilt das gesprochene Wort –
Die Bedeutung des VW-Konzerns und seiner Zulieferer für das Land Niedersachsen muss hier nicht weiter erörtert werden. In diesem Punkt herrscht zwischen uns völlige Einigkeit. Diese besondere Bedeutung war auch der Grund, weshalb wir eigentlich eine Regierungserklärung zum Thema erwartet hatten. Und obwohl eine solche Regierungserklärung sicherlich angemessen gewesen wäre, freuen wir uns, dass es nun wenigstens zu einer Unterrichtung des Parlaments gereicht hat. Nach drei Jahren der parlamentarischen Zusammenarbeit mit dieser Regierung wird man ja ein Stück weit bescheiden.
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„Grüne leben auf einem anderen Stern“
Toepffer zur Haushaltsberatungen der rot-grünen Ratsmehrheit
„Die Grünen im Rat der Landeshauptstadt Hannover leben auf einem anderen Stern“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer über die grünen Vorschläge zu den Haushaltsberatungen der Landeshauptstadt Hannover.
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Toepffer: Überflüssiger Seitenhieb: Wenzel versucht sich auf Kosten von Volkswagen zu profilieren
Als „vollkommen überflüssigen Seitenhieb auf Volkswagen“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die von Umweltminister Wenzel in Aussicht gestellte Verschärfung der Regeln für Umweltzonen vor dem Hintergrund der VW-Abgas-Affäre.
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Dirk Toepffer und Gero Hocker: Lies‘ Iran-Reise Erfolg für Niedersachsen und Menschen im Iran – Boykott von SPD und Grünen ist Affront gegenüber eigener Landesregierung
Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Gero Hocker, ziehen eine positive Bilanz ihrer fünftägigen Iran-Reise mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies.
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Toepffer: Keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Winterkorn – Landesregierung muss Anschein der Einflussnahme zügig widerlegen
Mit Verwunderung hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer heute Medienberichte zur Kenntnis genommen, nach denen die Staatsanwaltschaft Braunschweig nun doch nicht gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn, sondern gegen unbekannt ermittelt: „Es ist schon merkwürdig, dass die Mitteilung über ein Verfahren gegen Herrn Winterkorn diskret zurückgeholt wird. So entsteht in der Öffentlichkeit schnell der Eindruck, als könne auf die Staatsanwaltschaft Braunschweig in irgendeiner Weise Druck ausgeübt worden sein. Bekanntlich gehörten dem Aufsichtsrat von Volkswagen auch Mitglieder der Landesregierung an.“
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Toepffer: Aufklärung der VW-Affäre – Landtag muss Zugriff auf Aufsichtsratsprotokolle haben
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, fordert von Wirtschaftsminister Lies den Landtag in der VW-Affäre umfassend zu informieren. „Es war wichtig und nötig, dass der Wirtschaftsminister bereits am vergangenen Donnerstag im Wirtschaftsausschuss eine Erklärung abgegeben hat“, sagt Toepffer. „Von einer zufriedenstellenden Informationspolitik kann aber keine Rede sein.“ Es sei inakzeptabel, dass die Staatsanwaltschaft in einem entsprechenden Strafverfahren sämtliche Unterlagen einsehen könne, während der Landtag allein von den Informationen der Landesregierung abhängig sei.
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Toepffer: Schwerwiegende Vorwürfe gegen gekündigten Betriebsrat der Meyer Werft auch im Interesse der Gewerkschaften schnell aufklären
Zu den heute in einigen Medien veröffentlichten Vorwürfen der Freiheitsberaubung und Nötigung gegen den fristlos gekündigten Betriebsratsvorsitzenden der Papenburger Meyer Werft erklärt CDU-Fraktionsvize Dirk Toepffer: „Die Vorwürfe machen mich fassungslos. Ich habe es bisher für unmöglich gehalten, dass in einem deutschen Unternehmen ein Betriebsratsmitglied Kolleginnen und Kollegen nötigt oder mittels Freiheitsberaubung zur Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft zwingt. Sollten die schwerwiegenden Vorwürfe zutreffen, hätten wir es mit einem handfesten Skandal zu tun. Dann wären grundlegende Arbeitnehmerrechte bewusst verletzt worden.“
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