Liebe Hannoveranerinnen und Hannoveraner,
vielen Dank, dass Sie meine Webseite besuchen. Auf diesen Seiten können Sie sich über meine politische Arbeit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Landeshauptstadt Hannover informieren. Ich wünsche Ihnen viel Spaß dabei.
Ihr
„Kunden nicht als Geldquelle anzapfen“
Toepffer zum Gewinneinbruch der Stadtwerke
„Die Stadtwerke sollten Verbraucher vor Preiserhöhungen bei Strom und Gas verschonen“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. „Die Kunden dürfen auf keinen Fall als helfende Geldquelle für die einschneidenden Verluste der Stadtwerke angezapft werden“, erklärt der CDU-Chef.
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Toepffer: Container-Chaos am Hamburger Hafen – Lies muss JWP als Alternative ins Spiel bringen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat Wirtschaftsminister Lies aufgefordert, angesichts des seit Wochen andauernden Rückstaus bei der Containerabfertigung am Hamburger Hafen, den JadeWeserPort als Ausweichmöglichkeit ins Spiel zu bringen.
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Toepffer sieht Verkehrsminister Lies noch immer ratlos
Toepffer zur Südschnellweg-Brücke
„Verkehrsminister Lies versucht scheinbar, den Neubau der Südschnellweg-Brücke in eine Zeit, in der die CDU wieder die Regierungsgeschäfte führt, zu verlegen“, so Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer über die geplante Verstärkung der Südschnellweg-Brücke über der Hildesheimer Straße in Döhren.
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Toepffer: Das nächste Wendemanöver in der Hafenpolitik: Weil macht JadeWeserPort zur Chefsache
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Weil, während seiner Polenreise für den JadeWeserPort zu werben, sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer: „Niedersachsens Hafenpolitik steht offenbar vor einem Wendemanöver. Ministerpräsident Weil erlöst seinen erfolglosen Wirtschaftsminister Lies von der Last der Hafenvermarktung und macht den JadeWeserPort zur Chefsache. Tatsächlich wird Deutschlands einziger Tiefwasserhafen von Lies schon während des heutigen Hafenentwicklungsdialogs nicht mehr mit einer Silbe erwähnt.”
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Plenarrede von Dirk Toepffer MdL zu „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung und eines Gesetzes über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union“ vom 25.06.2014
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion hat Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beteiligung des Nieder-sächsischen Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union vorgelegt.
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Toepffer: Lies’ One-Man-Show in China: Wieder nichts zu holen für den JadeWeserPort?
Angesichts der gescheiterten Großreeder-Allianz P3, von der auch der JadeWeserPort erheblich profitieren sollte, hat CDU-Fraktionsvize Dirk Toepffer Wirtschaftsminister Lies eine schlechte Vermarktung des niedersächsischen Tiefwasserhafens vorgeworfen. „Seit 16 Monaten trägt Lies Verantwortung für den JadeWeserPort – doch Zählbares, das den Hafen und seine Entwicklung voran bringt, kann Lies bislang nicht vorweisen. Als Hafenminister macht Lies nur dann von sich Reden, wenn er weitere Rückschläge für den JadeWeserPort kommentieren muss.”
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Toepffer: Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler – SPD-Veranstaltung im Ballhof weder angemessen noch rechtlich zulässig
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, wirft der Landesregierung vor, durch die Billigung einer Wahlkampfveranstaltung des SPD-Regionsverbandes im Hannoverschen Ballhof, Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten betrieben zu haben.
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Und regelmäßig grüßt das Murmeltier
Toepffer zur verheerenden Kostensteigerung des Sprengel-Anbaus
„Welche dramatischen Auswirkungen muss die Kulturdezernentin Marlis Drevermann noch auf die Kostenpläne des Sprengel-Anbaus und finanzielle Situation der Landeshauptstadt Hannover herbeiführen, um aus ihrem Sessel zu fliegen?“, fragt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer.
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Toepffer: Geplante Gebührenerhöhung der Landesregierung gängelt Niedersachsens Wirtschaft
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat die Pläne der rot-grünen Landesregierung zur Erhöhung der Allgemeinen Gebührenordnung (HAZ, 2. Juni) kritisiert: „Die rot-grüne Vorliebe für mehr Bürokratie wird Niedersachsens Wirtschaft teuer zu stehen kommen. Anstatt die Unternehmen mit kostspieligen Verwaltungsakten zu gängeln, sollte die Landesregierung zunächst mögliche Einsparpotentiale in ihren Behördenstrukturen prüfen.”
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Toepffer: Glaubwürdigkeit Wunderling-Weilbiers bekommt weitere Risse – Staatskanzlei muss Vorwürfe gegen Landesbeauftragten klären
Zu den neuen Vorwürfen gegen den Braunschweiger Landesbeauftragten Wunderling-Weilbier in der heutigen (Freitag) Ausgabe der „Neuen Presse” erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer: „Die Ungereimtheiten bei Wunderling-Weilbier häufen sich, seine Glaubwürdigkeit bekommt weitere Risse. Die Staatskanzlei muss sich aktiv in die Aufklärung der Vorwürfe einschalten und sollte ihren windigen Landesbeauftragten nicht schalten und walten lassen, als wäre nichts gewesen.”
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