132. Sitzung am 14.06.17: Zum Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 17/7674 „Der Landtag missbilligt das Verhalten des niedersächsischen Umweltministers“

Dirk Toepffer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wenn ich angesichts der Ausschussempfehlung ahne, dass dieser Antrag hier nicht die erforderliche Mehrheit finden wird, möchte ich doch das eine oder andere zu seiner Entstehungsgeschichte beitragen. Dieser Antrag ist aus der tiefen Sorge um die Handlungsfähigkeit der Niedersächsischen Landesregierung geboren worden. (Gerd Ludwig Will…

131. Sitzung am 13.06.17: Dirk Toepffer zur Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema „Beschäftigung auf Rekordniveau – Herausforderungen der Zukunft angehen“

Dirk Toepffer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben hier viel Positives vorgetragen, zu dem Sie aber aus unserer Sicht – das will ich zusammenfassend sagen – nicht erkennbar beigetragen haben. (Beifall bei der CDU und bei der FDP) Diese Regierungserklärung war vor allem eines: Sie war der Versuch abzulenken –…

127. Sitzung am 07 April 2017: Der Landtag missbilligt das Verhalten des niedersächsischen Umweltministers – Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/7674

Dirk Toepffer (CDU): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eingangs Folgendes anmerken: In meinem folgenden Redebeitrag – ich rede über Verkehr und Grüne – darf Frau Menge nicht fehlen. Die Kollegin wird in einer kleinen kritischen Bemerkung Eingang finden. Da sie heute nicht da ist, wünsche ich der Kollegin Menge an dieser…

125. Sitzung am 05. April 2017: Zum Antrag der SPD-Fraktion – Drs. 17/7705: Tag der Arbeit 2017: Wir sind viele. Wir sind eins. Gute Arbeit und faire Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Dirk Toepffer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Modder, vieles von dem, was Sie gesagt haben, kann man unterstreichen. Aus Sicht der CDU will ich aber an dieser Stelle dreierlei sagen. (Ronald Schminke [SPD]: Da gibt es kein „aber“!) Erstens. Wir unterstützen die Bemühungen des DGB, Deutschland noch ein Stück gerechter…